Stickstoffdepositionen in der FFH-Verträglichkeitsprüfung

Stickstoffdepositionen in der FFH-Verträglichkeitsprüfung

Wer­den vorhabenbe­d­ingte Stick­stoffde­po­si­tio­nen in der FFH-Verträglichkeit­sprü­­fung hin­sichtlich der Belas­tungs­gren­zen für Veg­e­ta­tion­stypen nach dem Konzept der soge­nan­nten Crit­i­cal Loads (CL) bew­ertet, darf die Plan­fest­stel­lungs­be­hörde ihrem Schutzkonzept anstelle von empirischen CL auch mod­el­lierte CL zugrunde leg­en. Für deren Berech­nung ist nach derzeit­igem Erken­nt­nis­stand vor­rangig die soge­nan­nte ein­fache Massen­bi­lanz- (SMB-) Meth­ode her­anzuziehen. Zusatz­be­las­tun­gen

Weiterlesen

Wasserdienstleistungen” — und die EU-Wasser-Rahmenrichtlinie

Dadurch, dass Deutsch­land bes­timmte Dien­stleis­tun­gen (u.a. die Auf­s­tau­ung für die Stromerzeu­gung aus Wasserkraft, die Schiff­fahrt und den Hochwasser­schutz, die Ent­nahme für Bewässerung und indus­trielle Zwecke sowie den Eigen­ver­brauch) von der Anwen­dung des Begriffs “Wasser­di­en­stleis­tun­gen” aus­nimmt, liegt kein Ver­stoß gegen die Verpflich­tun­gen aus der Wass­er-Rah­­men­richtlin­ie der EU vor. So hat der

Weiterlesen
Umweltverträglichkeitsprüfung - und kein abwägungserheblicher Umweltbelang in der Vorprüfung

Umweltverträglichkeitsprüfung — und kein abwägungserheblicher Umweltbelang in der Vorprüfung

Im Rah­men der Vor­prü­fung nach dem UVPG bedarf es ein­er Gewich­tung der abwä­gungser­he­blichen Umwelt­be­lange unter Berück­sich­ti­gung der in der Anlage 2 zum UVPG aufge­führten vorhaben- und stan­dort­be­zo­ge­nen Kri­te­rien. Ste­ht danach bere­its im Zeit­punkt der Vor­prü­fung fest, dass ein abwä­gungser­he­blich­er Umwelt­be­lang keinen Ein­fluss auf das Ergeb­nis der Plan­fest­stel­lung haben kann, bedarf

Weiterlesen
Förderung erneuerbarer Energien - aber nur innerhalb der Landesgrenzen

Förderung erneuerbarer Energien — aber nur innerhalb der Landesgrenzen

Die EU-Mit­glied­s­taat­en sind nicht verpflichtet, die Energieerzeu­gung aus erneuer­baren Quellen in anderen Staat­en der Union zu fördern. Mit dieser Begrün­dung erk­lärte jet­zt der Gericht­shof der Europäis­chen Union die schwedis­che Regelung zur Förderung der inländis­chen Erzeu­gung grün­er Energie als mit dem Union­srecht vere­in­bar. Die Richtlin­ie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung grün­er

Weiterlesen
Verlagerung von Ausgleichsflächen beim Autobahnneubau

Verlagerung von Ausgleichsflächen beim Autobahnneubau

Das Bun­desver­wal­tungs­gericht in Leipzig hat heute die Klage ein­er Naturschutzvere­ini­gung gegen die Änderung des Plan­fest­stel­lungs­beschlusses der Bezirk­sregierung Düs­sel­dorf für den Neubau eines Teil­stücks der Auto­bahn A 44 zwis­chen Ratin­gen und Vel­bert abgewiesen. Im Jahr 2009 hat­te das Bun­desver­wal­tungs­gericht auf die Kla­gen zweier Land­wirte, die sich gegen die Inanspruch­nahme land­wirtschaftlich­er Flächen

Weiterlesen