Das Windkraftrad und der in 500m Entfernung brütende Schwarzmilan

Das Windkraftrad und der in 500m Entfernung brütende Schwarzmilan

Bei ihrer Entschei­dung über die Erteilung ein­er immis­sion­ss­chutzrechtlichen Anla­gen­genehmi­gung ste­ht der Genehmi­gungs­be­hörde für die Prü­fung, ob arten­schutzrechtliche Ver­bot­statbestände erfüllt sind, hin­sichtlich der Bestand­ser­fas­sung und Risikobe­w­er­tung eine naturschutz­fach­liche Ein­schätzung­sprärog­a­tive zu, soweit sich zu ökol­o­gis­chen Fragestel­lun­gen noch kein all­ge­mein anerkan­nter Stand der Fach­wis­senschaft her­aus­ge­bildet hat. Der Genehmi­gungs­be­hörde muss für die Prü­fung des

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Artenschutz in der Fernstraßenplanung

Artenschutz in der Fernstraßenplanung

In Fällen unter­schiedlich laufend­er Ausle­gungs­fris­ten im Sinne des § 73 Abs. 4 Satz 1 VwVfG ste­ht es ein­er anerkan­nten Naturschutzvere­ini­gung frei, die aus­gelegten Unter­la­gen in der Gemeinde einzuse­hen, die sie zuerst auslegt, und für die Abgabe der Ein­wen­dung die zulet­zt aus­laufende Frist zu nutzen. Der durch einen soge­nan­nten „Ökostern“ im

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Umsiedlung von Arten mit kleinem Aktionsradius - oder: der Kammmolch in der UVP

Umsiedlung von Arten mit kleinem Aktionsradius — oder: der Kammmolch in der UVP

Maß­nah­men zur Umsied­lung von Arten mit einem kleinen Aktion­sra­dius (hier: Kam­m­molch) kön­nen bere­its im Rah­men der Verträglichkeit­sprü­fung zu berück­sichti­gende Schadensver­mei­dungs­maß­nah­men darstellen, wenn die funk­tionelle Verbindung zu ein­er Fortpflanzungs- oder Ruh­estätte erhal­ten bleibt und diese nach Durch­führung der Maß­nah­men min­destens die gle­iche (oder eine größere) Aus­dehnung und eine gle­iche (oder bessere)

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Groppe - eine Kleinfischart und ihr Schutz

Groppe — eine Kleinfischart und ihr Schutz

Die Ein­leitung von Salz­ab­wässern in einen Fluss kann nur zuge­lassen wer­den, wenn nach ein­er Flo­ra-Fau­­na-Habi­­tat (FFH)-Verträglichkeitsprüfung zweifels­frei fest­ste­ht, dass eine durch ein FFH-Gebi­et geschützte Art durch das Vorhaben nicht erhe­blich beein­trächtigt wird. Diese erforder­lichen zweifels­freien Fest­stel­lun­gen zum dauer­haften Über­leben ein­er geschützten Art ergeben sich nicht aus Gutacht­en, die teil­weise wider­sprüch­lich,

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Zwingender Artenschutz und behördlicher Beurteilungsspielraum

Zwingender Artenschutz und behördlicher Beurteilungsspielraum

Die bau­pla­nungsrechtliche Zuläs­sigkeit eines Vorhabens im Außen­bere­ich kann nicht abschließend bejaht wer­den, ohne dass der Arten­schutz geprüft wor­den ist. In einem jet­zt vom Bun­desver­wal­tungs­gericht entsch­iede­nen Rechtsstre­it begehrt die Klägerin die Erteilung ein­er immis­sion­ss­chutzrechtlichen Genehmi­gung für zwei Winden­ergiean­la­gen im Außen­bere­ich. Sie ver­fügt über einen Bau­vorbescheid, aus dem sich nach Auf­fas­sung des

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Der Artenschutz bei der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

Der Artenschutz bei der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

Ste­ht fest, dass ein Vorhaben gegen ein nicht durch Aus­nahme oder Befreiung zu beheben­des arten­schutzrechtlich­es Ver­bot ver­stößt, ist das Vorhaben bau­pla­nungsrechtlich unzuläs­sig, weil ihm öffentliche Belange i.S.d. § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB ent­ge­gen­ste­hen. Ohne dass der Arten­schutz geprüft wor­den ist, kann die bau­pla­nungsrechtliche Zuläs­sigkeit eines Vorhabens

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