Chemikalienrecht

Weitere Informationen auf der Umweltlupe Das Quecksilber in den “Energiesparlampen”

23. September 2016 | Chemikalienrecht

Der Bundesgerichtshof hat ein Verbot des Vertriebs von Energiesparlampen bestätigt, bei denen einzelne Lampen der Charge einen zu hohem Quecksilbergehalt aufwiesen. In dem hier entschiedenen Fall hatte ein Umwelt- und Verbraucherschutzverband beanstandet, bestimmte von der Beklagten im Jahre 2012 vertriebene Kompaktleuchtstofflampen (“Energiesparlampen”) enthielten mehr Quecksilber als gesetzlich zulässig. Mit seiner … 



Weitere Informationen auf der Umweltlupe Das Tanklager und die TA Luft

9. Juli 2012 | Chemikalienrecht

Die Re­ge­lung in § 4 Abs. 3 Nr. 2 der 20. BIm­SchV schlie­ßt für die vom An­wen­dungs­be­reich der 20. BIm­SchV er­fass­ten flüch­ti­gen or­ga­ni­schen Ver­bin­dun­gen (VOC), zu denen in ers­ter Linie die Koh­len­was­ser­stof­fe, mit­hin auch Ben­zol, ge­hö­ren, einen Rück­griff auf die Grenz­wer­te der TA Luft grund­sätz­lich aus. Die Verordnung zur Begrenzung … 



Weitere Informationen auf der Umweltlupe Chemieunternehmen als Erzeuger von kontaminiertem Löschwasser

11. November 2011 | Chemikalienrecht

Brennt es auf einem Grundstück, das von einem Chemieunternehmen genutzt wird, ist der betreffende Unternehmenr als Erzeuger der kontamierten Löschwassers anzusehen und daher auch zur Beseitigung dieses verunreinigten Löschwassers verantwortlich. Mit dieser Entscheidung hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen einem Iserslohner Chemieunternehmer die Beseitigung des aufgefangenen und in Spezialbehältern zwischengelagerten Löschwassers zur … 



Weitere Informationen auf der Umweltlupe Chemikalienkennzeichnung und Giftinformation

10. November 2011 | Chemikalienrecht

Deutschland hat mit der Gesetzesänderung, die gestern in Kraft getreten ist, die Voraussetzungen für die nationale Durchführung der EU-CLP-Verordnung geschaffen. Die Ende 2008 verabschiedete europäische Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen („CLP-Verordnung“ – Classification, Labelling, Packaging) regelt nach den Vorgaben eines auf … 



Weitere Informationen auf der Umweltlupe Chemikalien-Ozonschicht-Verordnung

26. April 2011 | Chemikalienrecht

Die Bundesregierung will Vorschriften der Chemikalien-Ozonschicht-Verordnung und der Chemikalien-Straf- und Bußgeldverordnung an neue Vorschriften im europäischen Unionsrecht anpassen und hat hierzu eine Verordnung zur Anpassung chemikalienrechtlicher Vorschriften an die Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen, sowie zur Anpassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung an … 



Weitere Informationen auf der Umweltlupe Neufassung der Gefahrstoffverordnung

6. Dezember 2010 | Chemikalienrecht

Zum 1. Dezember 2010 ist die Neufassung der Gefahrstoffverordnung in Kraft getreten. Durch diese Verordnung wird die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen in der Europäischen Union in Einklang mit dem auf UN-Ebene erarbeiteten Global Harmonisierten System (GHS) neu geregelt. Die wohl deutlichste Veränderung in der Neufassung der … 



Weitere Informationen auf der Umweltlupe Neufassung der Gefahrstoffverordnung

16. August 2010 | Chemikalienrecht

Das Bundeskabinett hat den Entwurf einer Artikelverordnung zur Neufassung der Gefahrstoffverordnung und zur Änderung sprengstoffrechtlicher Verordnungen angenommen. Die Verordnung bedarf nun noch der Zustimmung des Bundesrates. Mit dem Verordnungsentwurf wird die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) neu gefasst und an das geltende EU-Binnenmarktrecht für Chemikalien, die EG-CLP-Verord­nung und die EG-REACH-Verordnung, angepasst. Ferner werden … 



Weitere Informationen auf der Umweltlupe Human-Biomonitoring

14. Mai 2010 | Chemikalienrecht

Das Bundesumweltministerium und der Verband der Chemischen Industrie (VCI) haben eine Kooperation gestartet, um die Kenntnisse über Stoffe, die vom menschlichen Organismus aufgenommen werden, zu verbessern. Im Zentrum stehen dabei Stoffe, denen die Bevölkerung möglicherweise vermehrt ausgesetzt ist oder die eine besondere Gesundheitsrelevanz haben können, aber bislang im menschlichen Körper … 



Weitere Informationen auf der Umweltlupe Batteriegesetz

22. Dezember 2009 | Abfallrecht, Chemikalienrecht, Im Blickpunkt

Zum 1. Dezember 2009 ist das neue Batteriegesetz in Kraft getreten, das die seit 1998 geltende Batterieverordnung ersetzt. Mit dem neuen Batteriegesetz werden erstmals verbindliche Sammel- und Verwertungsquoten für handelsübliche Altbatterien vorgeschrieben: Bis zum Jahr 2012 müssen mindestens 35 Prozent und bis zum Jahr 2016 mindestens 45 Prozent der über … 



Weitere Informationen auf der Umweltlupe Selbstbedienungsverbot für Pflanzenschutzmittel

27. August 2009 | Chemikalienrecht

Das in § 22 Abs. 1 Satz 1 Pflanzenschutzgesetz normierte Verbot, Pflanzenschutzmittel durch Automaten oder durch andere Formen der Selbstbedienung in den Verkehr zu bringen schränkt die Berufsausübungsfreiheit der Verkäufer solcher Mittel in verfassungsrechtlich zulässiger Weise ein. Dies hat heute das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Die Klage der Inhaberin mehrerer … 



Weitere Informationen auf der Umweltlupe Polluntant Release and Transfer Register

3. Juni 2009 | Chemikalienrecht

Informationen über Freisetzungen von Schadstoffen finden sich ab sofort online in einem neuen, vom Umweltbundesamt betriebenen Schadstoffregister mit der neudeutschen Bezeichnung “Polluntant Release and Transfer Register” (PRTR; übersetzt: Schadstoff-Freisetzungs- und -Verbringungsregister). Informationssuchende können hier online kostenlos und uneingeschränkt Informationen zu Schadstofffreisetzungen und Abfällen aus großen Industriebetrieben erhalten. Ab Ende September … 



Weitere Informationen auf der Umweltlupe Zentraler Stoffdatenpool

28. Mai 2009 | Chemikalienrecht

zentral verfügbar Behörden in Deutschland können ab heute über das Internet auf einen zentralen Stoffdatenpool mit Informationen zu gefährlichen chemischen Stoffen zurückgreifen. Eine entsprechende Internet-Plattform wurde jetzt im hierbei federführenden Magdeburger Umweltministerium freigeschaltet. Der gemeinsame zentrale Stoffdatenpool des Bundes und der Länder (GSBL) listet über 60.000 Reinstoffe und 325.000 Stoffgemische … 



Weitere Informationen auf der Umweltlupe Verwertung von Altbatterien

22. Januar 2009 | Chemikalienrecht

Das BUndeskabinett hat am Mittwoch den Entwurf eines Batteriegesetzes verabschiedet und damit das Gesetzgebungsverfahren und Gang gesetzt. Durch das neue Batteriegesetz soll die EU-Batterierichtlinie umgesetzt werden. Durch die neuen Regelungen sollen schadstoffhaltige Batterien künftig in größerem Umfang vom Markt verschwinden als bisher. So werden erstmals verbindliche Sammelziele für Altbatterien festgelegt: … 



Weitere Informationen auf der Umweltlupe Verbot gefährlicher Abbeizmittel

19. Januar 2009 | Chemikalienrecht

Das Europäische Parlament hat mit großer Mehrheit ein Verbot gefährlicher dichlormethanhaltiger Abbeizmittel beschlossen. In der Vergangenheit gab es in Europa bei Abbeizarbeiten mit dichlormethanhaltigen Produkten zahlreiche Todesfälle und ernste Unfälle – insbesondere im gewerblichen Bereich. Dichlormethan (DCM) hat eine starke narkotische Wirkung. Es wurde noch zu Anfang des 20. Jahrhunderts … 



Zum Seitenanfang