Das Quecksilber in den “Energiesparlampen”

Der Bun­des­gericht­shof hat ein Ver­bot des Ver­triebs von Energies­par­lam­p­en bestätigt, bei denen einzelne Lam­p­en der Charge einen zu hohem Queck­sil­berge­halt aufwiesen. In dem hier entsch­iede­nen Fall hat­te ein Umwelt- und Ver­brauch­er­schutzver­band bean­standet, bes­timmte von der Beklagten im Jahre 2012 ver­triebene Kom­pak­tleucht­stof­flam­p­en (“Energies­par­lam­p­en”) enthiel­ten mehr Queck­sil­ber als geset­zlich zuläs­sig. Mit sein­er

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Das Tanklager und die TA Luft

Die Re­ge­lung in § 4 Abs. 3 Nr. 2 der 20. BIm­SchV schlie­ßt für die vom An­wen­dungs­be­reich der 20. BIm­SchV er­fass­ten flüch­ti­gen or­ga­ni­schen Ver­bin­dun­gen (VOC), zu denen in ers­ter Lin­ie die Koh­len­was­ser­stof­fe, mit­hin auch Ben­zol, ge­hö­ren, einen Rück­griff auf die Grenz­wer­te der TA Luft grund­sätz­lich aus. Die Verord­nung zur Begren­zung

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Chemieunternehmen als Erzeuger von kontaminiertem Löschwasser

Bren­nt es auf einem Grund­stück, das von einem Chemie­un­ternehmen genutzt wird, ist der betr­e­f­fende Unternehmenr als Erzeuger der kon­tamierten Löschwassers anzuse­hen und daher auch zur Besei­t­i­gung dieses verun­reinigten Löschwassers ver­ant­wortlich. Mit dieser Entschei­dung hat das Oberver­wal­tungs­gericht Nor­­drhein-West­­­falen einem Iser­slohn­er Chemie­un­ternehmer die Besei­t­i­gung des aufge­fan­genen und in Spezial­be­häl­tern zwis­chen­ge­lagerten Löschwassers zur

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Chemikalienkennzeichnung und Giftinformation

Deutsch­land hat mit der Geset­zesän­derung, die gestern in Kraft getreten ist, die Voraus­set­zun­gen für die nationale Durch­führung der EU-CLP-Verord­­nung geschaf­fen. Die Ende 2008 ver­ab­schiedete europäis­che Verord­nung (EG) Nr. 1272/2008 über die Ein­stu­fung, Kennze­ich­nung und Ver­pack­ung von Stof­fen und Gemis­chen („CLP-Verord­­nung“ — Clas­si­fi­ca­tion, Labelling, Pack­ag­ing) regelt nach den Vor­gaben eines auf

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Chemikalien-Ozonschicht-Verordnung

Die Bun­desregierung will Vorschriften der Chemikalien-Ozon­schicht-Verord­­nung und der Chemikalien-Straf- und Bußgeld­verord­nung an neue Vorschriften im europäis­chen Union­srecht anpassen und hat hierzu eine Verord­nung zur Anpas­sung chemikalien­rechtlich­er Vorschriften an die Verord­nung (EG) Nr. 1005/2009 über Stoffe, die zum Abbau der Ozon­schicht führen, sowie zur Anpas­sung des Geset­zes über die Umweltverträglichkeit­sprü­fung an

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Neufassung der Gefahrstoffverordnung

Zum 1. Dezem­ber 2010 ist die Neu­fas­sung der Gefahrstof­fverord­nung in Kraft getreten. Durch diese Verord­nung wird die Ein­stu­fung, Kennze­ich­nung und Ver­pack­ung von Stof­fen und Gemis­chen in der Europäis­chen Union in Ein­klang mit dem auf UN-Ebene erar­beit­eten Glob­al Har­mon­isierten Sys­tem (GHS) neu geregelt. Die wohl deut­lich­ste Verän­derung in der Neu­fas­sung der

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