Geschützte Tierarten - und die Grenzen gerichtlicher Kontrolle

Geschützte Tierarten — und die Grenzen gerichtlicher Kontrolle

Stößt die gerichtliche Kon­trolle nach weitest­möglich­er Aufk­lärung an die Gren­ze des Erken­nt­nis­standes naturschutz­fach­lich­er Wis­senschaft und Prax­is, zwingt Art.19 Abs. 4 Satz 1 GG das Gericht nicht zu weit­eren Ermit­tlun­gen, son­dern erlaubt ihm, sein­er Entschei­dung insoweit die plau­si­ble Ein­schätzung der Behörde zu der fach­lichen Frage zugrunde zu leg­en. Die Ein­schränkung der

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Flughafen-Anpassungsgenehmigung - und die Klagebefugnis

Flughafen-Anpassungsgenehmigung — und die Klagebefugnis

Gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a UmwRG find­et das Umwel­trechts­be­helf­s­ge­setz auf Entschei­dun­gen nach § 2 Abs. 3 UVPG über die Zuläs­sigkeit von Vorhaben Anwen­dung, für die nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeit­sprü­fung eine Pflicht zur Durch­führung ein­er Umweltverträglichkeit­sprü­fung (UVP) beste­ht. Eine solche Pflicht fol­gt hier nicht aus

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Umweltverträglichkeitsprüfung - und die Unterlagen über die Umweltauswirkungen

Umweltverträglichkeitsprüfung — und die Unterlagen über die Umweltauswirkungen

Der Hin­weis, dass “die entschei­dungser­he­blichen Unter­la­gen über die Umweltauswirkun­gen” öffentlich aus­liegen, unter­richtet die Öffentlichkeit nicht darüber, um welche Unter­la­gen zu welchen Umwelt­the­men es sich hier­bei han­delt und ver­fehlt daher die Anforderun­gen des § 9 Abs. 1a Nr. 5 UVPG an die Bekan­nt­machung zu Beginn des UVP-rechtlichen Beteili­gungsver­fahrens. Im Fall soge­nan­nter

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Höchstspannungs-Freileitung im Vogelschutzgebiet

Höchstspannungs-Freileitung im Vogelschutzgebiet

Die Verträglichkeit ein­er Höch­stspan­­nungs-Freileitung mit den Erhal­tungszie­len eines aus­gewiese­nen Vogelschutzge­bi­ets nach § 34 Abs. 1 BNatSchG muss jeden­falls dann art­spez­i­fisch unter­sucht wer­den, wenn und soweit zwis­chen den im Gebi­et geschützten Arten deut­liche Unter­schiede im konkreten Leitungsan­flu­grisiko beste­hen. Beim Bau ein­er Höch­stspan­­nungs-Freileitung kann der Rück­bau ein­er beste­hen­den Freileitung jeden­falls dann nicht

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Uckermark-Höchstspannungsleitung - und das Biosphärenreservat „Schorfheide-Chorin“

Uckermark-Höchstspannungsleitung — und das Biosphärenreservat „Schorfheide-Chorin“

Das Bun­desver­wal­tungs­gericht in Leipzig hat in erster und let­zter Instanz den Plan­fest­stel­lungs­beschluss des Lan­desamtes für Berg­bau, Geolo­gie und Rohstoffe des Lan­des Bran­den­burg vom 17. Juli 2014 für die Errich­tung und den Betrieb der 380-kV-Freileitung Bertikow — Neuen­hagen der beige­lade­nen 50Hertz Trans­mis­sion GmbH — die sog. Uck­er­markleitung — für rechtswidrig und

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