Lärmschutzanlagen in derBundesfernstraßenplanung

Lärmschutzanlagen in derBundesfernstraßenplanung

Lärm­schutzan­la­gen an ein­er Bun­des­fern­straße ste­hen als deren Bestandteile (§ 1 Abs. 4 Nr. 1 FStrG) in einem untrennbaren pla­nungsrechtlichen Zusam­men­hang mit dem Gesamtvorhaben, auch wenn sie erst nach Bestand­skraft des ursprünglichen Plan­fest­stel­lungs­beschlusses in einem der Lärm­sanierung dienen­den Planän­derungsver­fahren plan­fest­gestellt und errichtet wer­den. Ein­er gesteigerten Plan­recht­fer­ti­gung bedarf es bei nachträglich plan­fest­gestell­ten

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Verlagerung von Ausgleichsflächen beim Autobahnneubau

Verlagerung von Ausgleichsflächen beim Autobahnneubau

Das Bun­desver­wal­tungs­gericht in Leipzig hat heute die Klage ein­er Naturschutzvere­ini­gung gegen die Änderung des Plan­fest­stel­lungs­beschlusses der Bezirk­sregierung Düs­sel­dorf für den Neubau eines Teil­stücks der Auto­bahn A 44 zwis­chen Ratin­gen und Vel­bert abgewiesen. Im Jahr 2009 hat­te das Bun­desver­wal­tungs­gericht auf die Kla­gen zweier Land­wirte, die sich gegen die Inanspruch­nahme land­wirtschaftlich­er Flächen

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Die Fernstraße im Vogelschutzgebiet

Die Fernstraße im Vogelschutzgebiet

Eine Verord­nung, die nur das Vogelschutzge­bi­et abgren­zt und die geschützten Voge­larten benen­nt, ohne die Schutz- und Erhal­tungsziele festzule­gen, erfüllt nicht die Anforderun­gen des Art. 7 FFH-RL i.V.m. Art. 4 Abs. 1 und 2 VRL an eine Über­führung des Gebi­ets in das FFH-Regime1. Die einen Regimewech­sel her­beiführende weit­ere Konkretisierung des Schutzs­ta­tus

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Unzulässige Straßenplanung im faktischen Vogelschutzgebiet

Unzulässige Straßenplanung im faktischen Vogelschutzgebiet

Eine unzuläs­sige Straßen­pla­nung im fak­tis­chen Vogelschutzge­bi­et wird nicht durch eine nachträgliche Gebi­etsmeldung “geheilt”. Ein Bebau­ungs­plan für eine Ort­sumge­hungsstraße, der die Straßen­trasse in einem fak­tis­chen Vogelschutzge­bi­et fest­set­zt und damit gegen das Beein­träch­ti­gungsver­bot der europäis­chen Vogelschutzrichtlin­ie (V‑RL) ver­stößt, wird nicht dadurch nachträglich “geheilt” wird, dass das Land nach Abschluss der Pla­nung ein

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Artenschutz in der Fernstraßenplanung

Artenschutz in der Fernstraßenplanung

In Fällen unter­schiedlich laufend­er Ausle­gungs­fris­ten im Sinne des § 73 Abs. 4 Satz 1 VwVfG ste­ht es ein­er anerkan­nten Naturschutzvere­ini­gung frei, die aus­gelegten Unter­la­gen in der Gemeinde einzuse­hen, die sie zuerst auslegt, und für die Abgabe der Ein­wen­dung die zulet­zt aus­laufende Frist zu nutzen. Der durch einen soge­nan­nten „Ökostern“ im

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Feh­ler bei der Durch­füh­rung der Um­welt­ver­träg­lich­keits­prü­fung

Feh­ler bei der Durch­füh­rung der Um­welt­ver­träg­lich­keits­prü­fung

§ 4 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. Abs. 3 UmwRG stellt für die darin ge­nann­ten Ver­fah­rens­män­gel eine Son­der­re­ge­lung zu § 46 VwVfG dar, schließt die Auf­he­bung der an­ge­grif­fe­nen Ent­schei­dung wegen an­de­rer Ver­fah­rens­män­gel nach Maß­ga­be des § 46 VwVfG aber nicht aus. Feh­ler bei der Durch­füh­rung der Um­welt­ver­träg­lich­keits­prü­fung be­grün­den kei­nen Ver­fah­rens­man­gel

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