Die Saatkrähe — und die Biodiversität

Auch die Saatkrähe ist seit den 1970er Jahren eine beson­ders geschützte Voge­lart und stand auf der Roten Liste. Durch ihren wieder wach­senden Bestand treten Prob­leme in der Land­wirtschaft (z.B. durch Fraßschä­den) und auch in Sied­lungs­ge­bi­eten (durch Lärm­beläs­ti­gung) auf, für deren Lösung das Nieder­säch­sis­che Min­is­teri­um für Umwelt, Energie und Kli­maschutz eine

Weiterlesen

Richtlinie Wolf

Noch in diesem Jahr sollen Nutztier­hal­ter in Nieder­sach­sen För­der­mit­tel für den Erwerb von Elek­trozäunen und Zube­hör für den vor­beu­gen­den Schutz ihrer Her­den vor Über­grif­f­en durch Wölfe beantra­gen kön­nen. Das Land will kün­ftig nicht mehr nur für Schä­den aufkom­men, die der Wolf verur­sacht, son­dern auch Präven­tion­s­maß­nah­men fördern. In Zukun­ft sollen auch

Weiterlesen

Groppe — eine Kleinfischart und ihr Schutz

Die Ein­leitung von Salz­ab­wässern in einen Fluss kann nur zuge­lassen wer­den, wenn nach ein­er Flo­ra-Fau­­na-Habi­­tat (FFH)-Verträglichkeitsprüfung zweifels­frei fest­ste­ht, dass eine durch ein FFH-Gebi­et geschützte Art durch das Vorhaben nicht erhe­blich beein­trächtigt wird. Diese erforder­lichen zweifels­freien Fest­stel­lun­gen zum dauer­haften Über­leben ein­er geschützten Art ergeben sich nicht aus Gutacht­en, die teil­weise wider­sprüch­lich,

Weiterlesen

Tiefflüge und Vogelschutz

Die Bun­des­wehr ist im Rah­men ihrer Be­fug­nis, von den luft­ver­kehrs­recht­lich vor­ge­ge­be­nen Min­dest­flug­hö­hen ab­zu­wei­chen (§ 30 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 Luft­VG), von den ha­bi­tat­schutz­recht­li­chen Ver­fah­rens­schrit­ten gemäß § 34 Abs. 1 und Abs. 3 bis 5 BNatSchG nicht frei­ge­stellt. § 30 Abs. 1 Satz 1 LuftVG ermächtigt die Bun­deswehr, von

Weiterlesen

Zwingender Artenschutz und behördlicher Beurteilungsspielraum

Die bau­pla­nungsrechtliche Zuläs­sigkeit eines Vorhabens im Außen­bere­ich kann nicht abschließend bejaht wer­den, ohne dass der Arten­schutz geprüft wor­den ist. In einem jet­zt vom Bun­desver­wal­tungs­gericht entsch­iede­nen Rechtsstre­it begehrt die Klägerin die Erteilung ein­er immis­sion­ss­chutzrechtlichen Genehmi­gung für zwei Winden­ergiean­la­gen im Außen­bere­ich. Sie ver­fügt über einen Bau­vorbescheid, aus dem sich nach Auf­fas­sung des

Weiterlesen

Der Artenschutz bei der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

Ste­ht fest, dass ein Vorhaben gegen ein nicht durch Aus­nahme oder Befreiung zu beheben­des arten­schutzrechtlich­es Ver­bot ver­stößt, ist das Vorhaben bau­pla­nungsrechtlich unzuläs­sig, weil ihm öffentliche Belange i.S.d. § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB ent­ge­gen­ste­hen. Ohne dass der Arten­schutz geprüft wor­den ist, kann die bau­pla­nungsrechtliche Zuläs­sigkeit eines Vorhabens

Weiterlesen