Elbvertiefung

Elbvertiefung

Das Bun­desver­wal­tungs­gericht in Leipzig hat die Kla­gen der Städte Cux­haven und Ottern­dorf sowie von Elb- und Küsten­fis­ch­ern gegen die Plan­fest­stel­lungs­beschlüsse für die Fahrrin­nenan­pas­sung in Unter- und Außenelbe abgewiesen. Die Plan­fest­stel­lungs­be­hör­den durften bei der Abwä­gung der betrof­fe­nen Belange dem öffentlichen Inter­esse an ein­er Aufrechter­hal­tung bzw. Verbesserung der Verkehrs­funk­tion der Bun­deswasser­straße Elbe

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Kohlenmonoxid-Pipeline  - oder: Karlsruhe interessiert's nicht…

Kohlenmonoxid-Pipeline — oder: Karlsruhe interessiert’s nicht…

Das Bun­desver­fas­sungs­gericht hat einen konkreten Nor­menkon­trol­lantrag des Oberver­wal­tungs­gerichts für das Land Nor­­drhein-West­­­falen, der die Frage betraf, ob das Gesetz über die Errich­tung und den Betrieb ein­er Kohlen­­monox­id-Rohrleitungsan­lage zwis­chen Dor­ma­gen und Krefeld-Uerdin­­gen mit Art. 14 Abs. 3 Satz 1 GG vere­in­bar sei, als unzuläs­sig behan­delt. InhaltsübersichtAus­gangssachver­haltAnforderun­gen an eine Richter­vor­lageEnteig­nun­gen auf­grund des

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Elbvertiefung - und der Schierlings-Wasserfenchel

Elbvertiefung — und der Schierlings-Wasserfenchel

Die Plan­fest­stel­lungs­beschlüsse für den Fahrrin­nenaus­bau von Unter- und Außenelbe sind wegen Ver­stößen gegen das Habi­tatschutzrecht rechtswidrig und nicht vol­lziehbar. Dies hat jet­zt das Bun­desver­wal­tungs­gericht in Leipzig entsch­ieden. Die weit­erge­hen­den Klageanträge auf Aufhe­bung der Plan­fest­stel­lungs­beschlüsse hat das Bun­desver­wal­tungs­gericht dage­gen abgewiesen. Die habi­tatschutzrechtliche Verträglichkeit­sprü­fung für die nach der FFH-Richtlin­ie beson­ders geschützte und

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Der Elbtunnel - und der Grundwasserschutz

Der Elbtunnel — und der Grundwasserschutz

Das Bun­desver­wal­tungs­gericht in Leipzig hat die Kla­gen gegen den Plan­fest­stel­lungs­beschluss der Nieder­säch­sis­chen Lan­des­be­hörde für Straßen­bau und Verkehr für den Neubau der Bun­de­sauto­bahn A 20 (Abschnitt Drochtersen bis Lan­des­gren­ze Nieder­sach­sen/Schleswig-Hol­stein) vom 30. März 2015 abgewiesen. Der plan­fest­gestellte Abschnitt gehört zur „Nord-West-Umfahrung Ham­burg“, die bei Lübeck an die von Stet­tin kom­mende Ost­seeau­to­bahn

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Frankfurter Südumfliegung

Frankfurter Südumfliegung

Die Rechtswidrigkeit der „Südum­fliegung“ am Flughafen Frank­furt Main ist wieder offen. Das Bun­desver­wal­tungs­gericht hat das Urteil des Hes­sis­chen Ver­wal­tungs­gericht­shofs in Kas­sel zur „Südum­fliegung“ am Flughafen Frank­furt Main aufge­hoben und den Rechtsstre­it an die Vorin­stanz zurück­ver­wiesen. Gegen­stand des Rechtsstre­its ist die Fes­tle­gung von Abflugstreck­en (Flu­grouten) von den Start- und Lan­de­bah­nen Cen­ter

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Umweltschutz im vereinfachten Flurbereinigungsverfahren

Umweltschutz im vereinfachten Flurbereinigungsverfahren

In der Recht­sprechung des Bun­desver­wal­tungs­gerichts ist gek­lärt, dass die Anord­nung eines vere­in­facht­en Flurbere­ini­gungsver­fahrens nach § 86 Flur­bG in erster Lin­ie pri­vat­nützi­gen Zweck­en dient, hin­ter denen fremd­nützige Zwecke im Kon­flik­t­fall zurück­treten, und dass ein objek­tives Inter­esse der Teil­nehmer im Sinne des § 4 Flur­bG beste­hen muss. Mit dem Erforder­nis über­wiegen­der Pri­vat­nützigkeit

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