Habitatschutzrechtliche Abweichungsentscheidungen und die Naturschutzverbände

Habitatschutzrechtliche Abweichungsentscheidungen und die Naturschutzverbände

Die Mit­wir­kung an­er­kann­ter Na­tur­schutz­ver­bän­de bei ein­er ha­bi­tat­schutz­recht­lich er­for­der­li­chen Ab­wei­chungs­ent­schei­dung gemäß § 63 Abs. 2 Nr. 5 BNatSchG ist ver­fah­rens­recht­lich auf die Vor­be­rei­tung der Ent­schei­dung und in­halt­lich auf die Ein­brin­gung na­tur­schutz­fach­li­chen Sach­ver­stan­des be­schränkt. Gemäß § 34 BNatSchG sind Pro­jek­te vor ihrer Zulas­sung oder Durch­führung auf ihre Verträglichkeit mit den Erhal­tungszie­len eines

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Tiefflüge und Vogelschutz

Tiefflüge und Vogelschutz

Die Bun­des­wehr ist im Rah­men ihrer Be­fug­nis, von den luft­ver­kehrs­recht­lich vor­ge­ge­be­nen Min­dest­flug­hö­hen ab­zu­wei­chen (§ 30 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 Luft­VG), von den ha­bi­tat­schutz­recht­li­chen Ver­fah­rens­schrit­ten gemäß § 34 Abs. 1 und Abs. 3 bis 5 BNatSchG nicht frei­ge­stellt. § 30 Abs. 1 Satz 1 LuftVG ermächtigt die Bun­deswehr, von

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Fehmarn Open Air - Vögel schützen vor Musik

Fehmarn Open Air — Vögel schützen vor Musik

Die Ver­anstal­terin des für den 2./3. Sep­tem­ber 2011 geplanten Fehmarn Open Air Fes­ti­vals ist vor dem Schleswig-Hol­stein­is­chen Ver­wal­tungs­gericht mit dem Ver­such gescheit­ert, im Wege ein­er einst­weili­gen Anord­nung doch noch eine Genehmi­gung für die durch die Untere Naturschutzbe­hörde des Kreis­es Osthol­stein unter­sagte Ver­anstal­tung zu erlan­gen. Ende Mai 2011 hat­te der Kreis

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Der europäische Feldhamster

Der europäische Feldhamster

Frankre­ich hat bis 2008 keine aus­re­ichen­den Maß­nah­men zum Schutz des Feld­ham­sters im Elsass getrof­fen. Diese Erken­nt­nis ver­danken wir dem Gericht­shof der Europäis­chen Union, dass in einem deswe­gen von der Europäis­chen Kom­mis­sion gegen Frankre­ich angestrengtem Ver­tragsver­let­zungsver­fahren entsch­ied, dass die Habi­ta­trichtlin­ie von den Mit­glied­staat­en ver­langt, einen stren­gen Schutz dieser Art sicherzustellen, um

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Startbahnverlängerung in Münster/Osnabrück

Startbahnverlängerung in Münster/Osnabrück

Auch Fis­che kön­nen den Flugverkehr behin­dern. In Münster/Osnabrück war es jet­zt das Bach­ne­u­nauge: Das Oberver­wal­tungs­gericht für das Land Nor­­drhein-West­­­falen hat der Klage des Naturschutzbun­des Deutsch­land (NABU) gegen den Plan­fest­stel­lungs­beschluss des nor­­drhein-west­­fälis­chen Verkehrsmin­is­teri­ums vom 28. Dezem­ber 2004, mit dem die Ver­längerung der Start- und Lan­de­bahn des “inter­na­tionalen” Verkehrs­flughafens Münster/Osnabrück (FMO) von

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Natura 2000” an der Ems

Das Ver­wal­tungs­gericht Old­en­burg hat die Kla­gen der Stadt Papen­burg, der Land­kreise Ems­land und Leer und der Stadt Emden sowie der Mey­er Werft gegen die Auf­nahme des Gebi­etes „Unterems und Außen­ems“ in das europäis­che Schutzge­biet­netz „Natu­ra 2000“ abgewiesen. Die Stadt Papen­burg befürchtete gravierende Nachteile für sich als Hafen­stadt und ins­beson­dere als

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