Klimaschutz & Energie

Weitere Informationen auf der Umweltlupe Elektroauto oder sparsamer Verbrenner: Vor- und Nachteile

28. April 2017 | Klimaschutz & Energie

Elektroautos werden immer beliebter. Sinkende Kaufpreise und eine ständig verbesserte Technik sorgen für steigende Verkäufe. Leider gibt es immer noch sehr wenige Ladestationen in Deutschland, sodass sich ein Großteil der Kunden in den Ballungsgebieten bzw. den Großstädten Deutschlands befindet. Die Alternative zum Elektroauto ist derzeit entweder ein Hybrid-Fahrzeug oder ein … 



Weitere Informationen auf der Umweltlupe Ausgleichsabgabe für die nicht erfüllte Biokraftstoffquote – und die persönliche Haftung

4. Januar 2016 | Immissionsschutz, Klimaschutz & Energie

Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Einführung einer Biokraftstoffquote durch Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und zur Änderung energie- und stromsteuerrechtlicher Vorschriften (Biokraftstoffquotengesetz) vom 18.12 2006 wurde die Mineralölwirtschaft ab dem 1. Januar 2007 ordnungsrechtlich verpflichtet, Otto- und Dieselkraftstoffen einen Mindestanteil an Biokraftstoffen beizumischen. Sofern die Verpflichteten den in § 37a Abs. 1 … 



Weitere Informationen auf der Umweltlupe Begrenzung der Treibhausgase

3. Dezember 2015 | Klimaschutz & Energie

Zur Zeit wird in Paris über einen Nachfolgevertrag für das Kyoto-Protokoll entschieden, in dem bestimmte Ziele zum Schutz des Klimas festgelegt werden sollen. Die 21. Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention (COP21 “Conference of the Parties”) findet vom 30. November bis zum 11. Dezember 2015 in Paris statt. Gleichzeitig mit der jährlich stattfindenden … 



Weitere Informationen auf der Umweltlupe Maßnahmen zur Energiesicherheit

25. November 2015 | Klimaschutz & Energie

Die Weltklimakonferenz der Vereinten Nationen wirft seine Schatten voraus: Am 17. und 18. November 2015 hat in Paris ein Ministertreffen der Internationalen Energieagentur (IEA) stattgefunden, bei der u.a. die Zusammenarbeit im Bereich der Energieversorgungssicherheit ein Thema war. Zur mittelfristigen energiepolitischen Ausrichtung der IEA dient die jedes zweite Jahr stattfindenden Konferenz. … 



Weitere Informationen auf der Umweltlupe Nachhaltige Entwicklung

23. November 2015 | Klimaschutz & Energie, Umweltrecht

Genau vor einem Jahr, am 24. November 2014 hat die Bundeskanzlerin die Zukunftscharta “EINEWELT – unsere Verantwortung”entgegengenommen. Nach 8 Monaten intensiver Auseinandersetzung mit der Frage, ob wir Zukunftschancen für alle Menschen auf der Welt schaffen können und welche Verantwortung Deutschland dabei trägt, ist die Zukunftscharta mit seinen acht Handlungsfeldern das … 



Weitere Informationen auf der Umweltlupe Folgen des Klimawandels absichern

8. Juni 2015 | Klimaschutz & Energie

Der Klimawandel – verursacht durch den Ausstoß von enormen Mengen an Treibhausgasen – ist nicht mehr von der Hand zu weisen. Extreme Wetterverhältnisse sind die Folge: Von ungewöhnlich starken Regenfällen bis zu lang anhaltenden Dürreperioden mit stetig steigenden Temperaturen sind gerade Entwicklungs- und Schwellenländer immer häufiger betroffen. Daher werden große … 



Weitere Informationen auf der Umweltlupe Kraftstoffverbrauch und CO2-Emissionen in der PKW-Werbung

9. März 2015 | Klimaschutz & Energie

“Modell” im Sinne des § 5 Abs. 1 Pkw-EnVKV ist nach § 2 Nr. 15 der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV) die Handelsbezeichnung eines Fahrzeugs, bestehend aus Fabrikmarke, Typ sowie gegebenenfalls Variante und Version eines Personenkraftwagens. Dem steht nicht entgegen, dass nach § 2 Nr. 6 Pkw-EnVKV in Verbindung mit Art. 2 Nr. … 



Weitere Informationen auf der Umweltlupe Biogas für die Luftfahrt

1. Oktober 2014 | Klimaschutz & Energie

nwieweit ist unter technischen, ökologischen und ökonomischen Aspekten die Nutzung von Biogas zur Herstellung von Biokerosin möglich, und welche Chancen ergeben sich daraus für den Standort Norddeutschland? Dieser Leitfrage ist in den vergangenen Monaten ein Konsortium mit Partnern aus Niedersachsen und Hamburg im Rahmen einer Machbarkeitsstudie nachgegangen, deren Ergebnisse nun … 



Weitere Informationen auf der Umweltlupe Förderung erneuerbarer Energien – aber nur innerhalb der Landesgrenzen

1. Juli 2014 | Klimaschutz & Energie

Die EU-Mitgliedstaaten sind nicht verpflichtet, die Energieerzeugung aus erneuerbaren Quellen in anderen Staaten der Union zu fördern. Mit dieser Begründung erklärte jetzt der Gerichtshof der Europäischen Union die schwedische Regelung zur Förderung der inländischen Erzeugung grüner Energie als mit dem Unionsrecht vereinbar. Die Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung grüner … 



Weitere Informationen auf der Umweltlupe Treibhausgas-Emissionen – und der Schuldgrundsatz

2. Mai 2014 | Klimaschutz & Energie

§ 18 Abs. 1 des Gesetzes über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (TEHG) ist mit dem bundesverfassungsrechtlichen Schuldgrundsatz vereinbar. § 18 Abs. 1 TEHG dient der Umsetzung von Art. 16 Abs. 3 und 4 der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13.10.2003 über ein … 



Weitere Informationen auf der Umweltlupe Beraterpflichten bei der energetischen Gebäudesanierung

30. April 2014 | Klimaschutz & Energie

Wer es übernimmt, über die Möglichkeiten der energetischen Modernisierung eines Objekts zu beraten, dazu Wirtschaftlichkeitsberechnungen anzustellen und Fördermittelberatung sowie Hilfestellung bei der Beantragung möglicher Fördermittel zu erbringen, schuldet letztlich in Bezug auf die Fördermittelberatung keinen Erfolg. Geschuldet wird eine fachliche Beratung dahin, welche vorgeschlagenen und auch berechneten Maßnahmen die Voraussetzungen … 



Weitere Informationen auf der Umweltlupe Das Windkraftrad und der in 500m Entfernung brütende Schwarzmilan

7. März 2014 | Klimaschutz & Energie

Bei ihrer Entscheidung über die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Anlagengenehmigung steht der Genehmigungsbehörde für die Prüfung, ob artenschutzrechtliche Verbotstatbestände erfüllt sind, hinsichtlich der Bestandserfassung und Risikobewertung eine naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative zu, soweit sich zu ökologischen Fragestellungen noch kein allgemein anerkannter Stand der Fachwissenschaft herausgebildet hat. Der Genehmigungsbehörde muss für die Prüfung des … 



Weitere Informationen auf der Umweltlupe Das Steinkohle-Großkraftwerk und die Klagebefugnis der Umweltverbände

19. Februar 2014 | Klimaschutz & Energie, Verfahrensrecht

Im Rahmen der Verbandsklage nach Maßgabe des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes beschränkt sich die Prüfung auf Rechtsvorschriften, die dem Umweltschutz dienen. Ein Umweltverband kann weder nach nationalem Recht noch nach Unionsrecht eine umfassende objektiv-rechtliche Rechtmäßigkeitsprüfung des angegriffenen Genehmigungsbescheides einfordern. Weder auf der Grundlage nationalen Rechts noch auf der Grundlage von Unionsrecht kann der … 



Weitere Informationen auf der Umweltlupe Windkraftanlage – und das Kollisionsrisiko für Fledermäuse

7. Februar 2014 | Klimaschutz & Energie

Kann nicht davon ausgegangen werden, dass trotz einer geringen Größe oder Leistung einer Windfarm aufgrund besonderer örtlicher Gegebenheiten gemäß den in der Anlage 2 Nr. 2 zum UVPG aufgeführten Schutzkriterien erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen zu erwarten sind, ist für die Errichtung und den Betrieb einer Windfarm mit geringer Größe oder Leistung … 



Weitere Informationen auf der Umweltlupe Braunkohle-Tagebau

17. Oktober 2013 | Klimaschutz & Energie

Das Bundesverfassungsgericht die Erfordernisse und Grenzen des Rechtsschutzes gegen Großvorhaben, die – wie hier der Braunkohle-Tagebau Garzweiler I / II – mit Umsiedlungen und Enteignungen verbunden sind, näher umrissen. Bereits bei der Vorhabenzulassung ist hiernach eine Gesamtabwägung aller öffentlichen und privaten Belange erforderlich, die für und gegen das Vorhaben sprechen. … 



Weitere Informationen auf der Umweltlupe Der Schutz der Fischpopulation

23. Juli 2013 | Klimaschutz & Energie

Ein Planfeststellungsbescheid missachtet keine Vorschriften, deren Überprüfung eine anerkannte Umweltschutzvereinigung zum Bau eines Wasserkraftwerkes verlangen könnte, wenn die Auswirkungen des Vorhabens auf Umweltbelange ausreichend geprüft worden und die durchgeführte Umweltverträglichkeitsvorprüfung den gesetzlichen Anforderungen genügt. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Koblenz in dem hier vorliegenden Fall die Klage des Bundes … 



Weitere Informationen auf der Umweltlupe Zuteilung von Emissionsberechtigungen für bestehende Industrieanlagen

15. Mai 2013 | Klimaschutz & Energie

§ 8 Abs. 2 ZuG 2012 re­gelt die Zu­tei­lung für be­ste­hen­de An­la­gen mit einer zwi­schen dem 1. Ja­nu­ar 2003 und dem 31. De­zem­ber 2007 in Be­trieb ge­nom­me­nen Ka­pa­zi­täts­er­wei­te­rung ab­schlie­ßend; § 12 ZuG 2012 fin­det neben § 8 Abs. 2 ZuG 2012 keine An­wen­dung. Die der Ka­pa­zi­täts­er­wei­te­rung an­tei­lig zu­zu­rech­nen­de Emis­si­ons­men­ge, die … 



Weitere Informationen auf der Umweltlupe Zwei neue Windkraftanlagen in der Nachbarschaft

26. April 2013 | Klimaschutz & Energie

Es bedarf keines vorläufigen Stopps der Errichtung von Windkraftanlagen, wenn durch die Anlagen weder eine unzumutbare Lärmbelästigung zu erwarten ist noch davon auszugehen ist, dass der von Windkraftanlagen ausgehende Infraschall (niederfrequente Schallwellen) Menschen beeinträchtigt. Schließlich wirken die Windkraftanlagen bei einem großen Abstand (902 m bzw. 1230 m) zum Nachbaranwesen für … 



Weitere Informationen auf der Umweltlupe Kostenlose Zuteilung von Treibhausgasemissionszertifikaten

18. März 2013 | Klimaschutz & Energie

Der Beschluss der EU-Kommission über die kostenlose Zuteilung von Treibhausgasemissionszertifikaten ab 2013 ist nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union mit dem Unionsrecht vereinbar, die Betreiber von Industrieanlagen, die Kohle als Brennstoff verwenden, werden durch den Beschluss nicht diskriminiert. Um Emissionen von Treibhausgas zu verringern, hat der Unionsgesetzgeber 2003 … 



Weitere Informationen auf der Umweltlupe Eine Windkraftanlage mit 141 Meter Höhe

29. Oktober 2012 | Klimaschutz & Energie

Der Errichtung einer Windkraftanlage mit 141 m Gesamthöhe stehen öffentliche Belange nicht schon deshalb entgegen, weil es im Ausschlussgebiet des Teilregionalplans “Windenergie 2006“ verwirklicht werden soll. Denn der Teilregionalplan ist wegen Verletzung höherrangigen Rechts unwirksam. Mit dieser Begründung hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in dem hier vorliegenden Fall das Landratsamt Sigmaringen … 



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