Lärmschutzanlagen in derBundesfernstraßenplanung

Lärmschutzanlagen in derBundesfernstraßenplanung

Lärm­schutzan­la­gen an ein­er Bun­des­fern­straße ste­hen als deren Bestandteile (§ 1 Abs. 4 Nr. 1 FStrG) in einem untrennbaren pla­nungsrechtlichen Zusam­men­hang mit dem Gesamtvorhaben, auch wenn sie erst nach Bestand­skraft des ursprünglichen Plan­fest­stel­lungs­beschlusses in einem der Lärm­sanierung dienen­den Planän­derungsver­fahren plan­fest­gestellt und errichtet wer­den. Ein­er gesteigerten Plan­recht­fer­ti­gung bedarf es bei nachträglich plan­fest­gestell­ten

Weiterlesen
Nachtflugbetrieb in Hannover-Langenhagen

Nachtflugbetrieb in Hannover-Langenhagen

Es spricht nach Ansicht des Nieder­säch­sis­chen Oberver­wal­tungs­gerichts in Lüneb­urg einiges dafür, die Zumut­barkeit iSv § 29b Abs. 2 LuftVG in Anlehnung an die Werte des Fluglär­mge­set­zes 2007 zu bes­tim­men, d.h. für beste­hende zivile Flug­plätze Immis­sion­swerte von LAe­q­Nacht > 55 dB(A) und LAmax = 6 x 57 dB(A) zugrunde zu leg­en1.

Weiterlesen
Verlagerung von Ausgleichsflächen beim Autobahnneubau

Verlagerung von Ausgleichsflächen beim Autobahnneubau

Das Bun­desver­wal­tungs­gericht in Leipzig hat heute die Klage ein­er Naturschutzvere­ini­gung gegen die Änderung des Plan­fest­stel­lungs­beschlusses der Bezirk­sregierung Düs­sel­dorf für den Neubau eines Teil­stücks der Auto­bahn A 44 zwis­chen Ratin­gen und Vel­bert abgewiesen. Im Jahr 2009 hat­te das Bun­desver­wal­tungs­gericht auf die Kla­gen zweier Land­wirte, die sich gegen die Inanspruch­nahme land­wirtschaftlich­er Flächen

Weiterlesen
Vogelschutz und Straßenplanung

Vogelschutz und Straßenplanung

Das strenge Schutzregime des Art. 4 Abs. 4 Satz 1 der Richtlin­ie 2009/147/EG des Europäis­chen Par­la­ments und des Rates vom 30.11.2009 über die Erhal­tung der wildleben­den Voge­larten — Vogelschutzrichtlin­ie — V‑RL1 für fak­tis­che Vogelschutzge­bi­ete ent­fällt nicht “im Nach­hinein” dadurch, dass das Land nach Inkraft­set­zung eines Bebau­ungs­plans, der in dem betr­e­f­fend­en

Weiterlesen
Bundesautobahnen - und der Lückenschluss durchs FFH-Gebiet

Bundesautobahnen — und der Lückenschluss durchs FFH-Gebiet

Das Bun­desver­wal­tungs­gericht in Leipzig hat die Klage zweier Naturschutzvere­ine gegen den Plan­fest­stel­lungs­beschluss für das let­zte Teil­stück der Auto­bahn A 49 zwis­chen Stad­tal­len­dorf und dem Anschluss an die A 5 abgewiesen. Mit dem Gesamt­pro­jekt soll eine Auto­bah­n­verbindung zwis­chen dem schon fer­tig gestell­ten Teil­stück der A 49 südlich Kas­sel und der A

Weiterlesen
Die Fernstraße im Vogelschutzgebiet

Die Fernstraße im Vogelschutzgebiet

Eine Verord­nung, die nur das Vogelschutzge­bi­et abgren­zt und die geschützten Voge­larten benen­nt, ohne die Schutz- und Erhal­tungsziele festzule­gen, erfüllt nicht die Anforderun­gen des Art. 7 FFH-RL i.V.m. Art. 4 Abs. 1 und 2 VRL an eine Über­führung des Gebi­ets in das FFH-Regime1. Die einen Regimewech­sel her­beiführende weit­ere Konkretisierung des Schutzs­ta­tus

Weiterlesen