Licht-Immission: architektonische Selbsthilfe

Werden die von der Licht-Richtlinie vorgegebenen Anforderungen für die Erteilung einer Baugenehmigung für eine Videowallanlage im Bereich von Wohnungen eingehalten, so ist den Bewohnern der Nachbarwohnungen die Licht-Immissionen der Videowallanlage zumutbar und die Baugenehmigung rechtmäßig.

Licht-Immission: architektonische Selbsthilfe

Mit dieser Entscheidung hat das Verwaltungsgericht Trier in dem hier vorliegenden Fall einer Klägerin, die sich gegen die von der Stadt Trier erteilte Baugenehmigung zur Errichtung einer sog. Videowall am Stadion in Trier gewehrt hat.

Das Verwaltungsgericht Trier ist nach Anhörung eines Sachverständigen zu der Auffassung gelangt, dass die von der Licht-Richtlinie vorgegebenen Anforderungen im Bereich der Wohnung der Klägerin eingehalten würden, sodass dieser die Licht-Immissionen der Videowallanlage zumutbar seien. Zu berücksichtigen sei in diesem Zusammenhang auch, dass die Umgebung der von der Klägerin genutzten Wohnung durch Licht-Immissionen vorbelastet sei, sodass ein vermindertes Schutzniveau in Ansatz zu bringen sei. Im Übrigen treffe die Klägerin die Pflicht, durch ihr mögliche und zumutbare Maßnahmen der „architektonischen Selbsthilfe“ ihrerseits auf die von der benachbarten Anlage ausgehenden Immissionen Rücksicht zu nehmen. Gegenmaßnahmen bei Belästigungen durch Licht-Immissionen seien im Gegensatz zu Belästigungen durch Lärm-Immissionen in der Regel mit einfachen und günstigen Mitteln effektiv zu erreichen, bspw. durch den Einsatz von Vorhängen und Jalousien.

Verwaltungsgericht Trier, Urteil vom 9. Mai 2012 – 5 K 1226/11.TR