Übungsdörfer auf Truppenübungsplatz

Der Bau von zusätzlichen Übungsdörfern auf dem von der Britischen Rheinarmee genutzten Truppenübungsplatz Senne lässt keine erhebliche Beeinträchtigungen der Fauna und Flora durch das Vorhaben erwarten. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Minden die Klage des Naturschutzbundes Nordrhein-Westfalen gegen die Genehmigung von zusätzlichen Übungsdörfern auf dem Truppenübungsplatz Senne abgewiesen. Darüber hinaus ist die Klage auch unzulässig, weil der Naturschutzbund Nordrhein-Westfalen nicht klagebefugt ist. Die Voraussetzungen für eine Verbandsklage liegen nicht vor.

Übungsdörfer auf Truppenübungsplatz

Der Truppenübungsplatz Senne befindet sich in einem Europäischen Vogelschutzgebiet und in einem FFH-Gebiet. Der Kläger hatte im Wesentlichen gerügt, die Genehmigung stütze sich auf eine in mehrfacher Hinsicht fehlerhafte Prüfung der Verträglichkeit des Projektes mit den auf dem Truppenübungsplatz vorhandenen und geschützten Lebensräumen und Arten. Entgegen dem Ergebnis des von der beigeladenen Bundesrepublik Deutschland als Vorhabenträgerin in Auftrag gegebenen Verträglichkeitsgutachtens würden die Maßnahmen zu erheblichen Beeinträchtigungen des FFH- und des Vogelschutzgebietes führen.

Diese Auffassung teilte das Verwaltungsgericht nicht. Die durchgeführte Verträglichkeitsprüfung hat das im betroffenen Bereich vorhandene Lebensraum- und Artenspektrum ausreichend erfasst und die Auswirkungen des Vorhabens auf die einzelnen Lebensraumtypen und Arten zutreffend beurteilt. Der Truppenübungsplatz Senne wird seit Jahrzehnten als Schieß- und Übungsplatz genutzt, und diese Nutzung hat nach Auffassung von Fachleuten die Entstehung der heute schützenswerten vielfältigen Fauna und Flora nicht nur nicht behindert, sondern sogar begünstigt. Durch die jetzt geplanten Maßnahmen werden nicht einmal 0,1 % des geschützten Gebietes berührt. Im Ergebnis sei der Beklagte deshalb zutreffend davon ausgegangen, dass erhebliche Beeinträchtigungen durch das Vorhaben nicht zu erwarten sind.

Der beklagte Kreis Gütersloh hatte dieses Vorhaben bereits am 18. Februar 2010 genehmigt; die entsprechenden Baumaßnahmen sind inzwischen zumindest weitgehend abgeschlossen, nachdem ein Eilantrag des Klägers vom Gericht im April 2010 abgelehnt worden war.

Verwaltungsgericht Minden, Urteil vom 26. Oktober 2011 – 11 K 606/10