Chemikalienkennzeichnung und Giftinformation

Deutsch­land hat mit der Geset­zesän­derung, die gestern in Kraft getreten ist, die Voraus­set­zun­gen für die nationale Durch­führung der EU-CLP-Verord­nung geschaf­fen. Die Ende 2008 ver­ab­schiedete europäis­che Verord­nung (EG) Nr. 1272/2008 über die Ein­stu­fung, Kennze­ich­nung und Ver­pack­ung von Stof­fen und Gemis­chen („CLP-Verord­nung“ — Clas­si­fi­ca­tion, Labelling, Pack­ag­ing) regelt nach den Vor­gaben eines auf UN-Ebene weltweit abges­timmten Sys­tems die Ein­stu­fung und Kennze­ich­nung gefährlich­er Chemikalien neu.

Chemikalienkennzeichnung und Giftinformation

Neben neuen Ein­stu­fungsvorschriften wird sich das Bild der Chemikalienkennze­ich­nung deut­lich ändern. So wird z.B. statt der bish­eri­gen Gefahren­sym­bole auf orange­far­ben­em Grund kün­ftig eine verkehrss­childar­tige Gestal­tung mit Gefahren­pik­togram­men auf weißem Grund mit rot­er Umran­dung zu sehen sein. Damit liegen der Ein­stu­fung und Kennze­ich­nung von Chemikalien nun weltweit ein­heitliche Stan­dards zugrunde. Sie liefern grundle­gende Infor­ma­tio­nen über gefährliche Stof­feigen­schaften und eine sichere Ver­wen­dung. Fern­er trägt das Gesetz durch die Erweiterung der Mit­teilungspflicht über die Zusam­menset­zung von Gemis­chen an die Infor­ma­tions- und Behand­lungszen­tren für Vergif­tun­gen zu ein­er Verbesserung des Gesund­heitss­chutzes bei. Erst­ma­lig wer­den nun alle gefährlichen Gemis­che ein­schließlich der Pro­duk­te des gewerblichen Bere­ichs von der Infor­ma­tion­spflicht umfasst. Die Auskun­fts­fähigkeit der Zen­tren in Not­fällen wird hier­durch deut­lich gestärkt.

Als unmit­tel­bar gel­tendes EG-Recht bedarf die CLP-Verord­nung kein­er Umset­zung in nationales Recht. Durch die Anpas­sung des nationalen Chemikalien­rechts wer­den aber die rechtlichen Voraus­set­zun­gen für eine effek­tive Anwen­dung der Verord­nung in Deutsch­land geschaf­fen, Zuständigkeit­en der Behör­den fest­gelegt und über­flüs­sig gewor­dene Vorschriften aufge­hoben. Die Verord­nung sieht bis 2015 einen Über­gangszeitraum vor, in dem Teile des bish­eri­gen Rechts teils option­al, teils verpflich­t­end fort­ge­führt wer­den. Daher beste­ht die Notwendigkeit, das bish­erige Recht zunächst noch trans­par­ent zu hal­ten und so anzu­passen, dass bei­de Sys­teme rei­bungs­los nebeneinan­der beste­hen kön­nen.