Verursachungsvermutung bei Bodenverunreinigungen

14. Dezember 2016 | Bodenschutz
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Nach § 6 Abs. 1 Satz 1 UmweltHG wird vermutet, dass der Schaden durch eine Anlage verursacht ist, wenn diese nach den Gegebenheiten des Einzelfalles geeignet ist, den entstandenen Schaden zu verursachen.

Diese Vorschrift ist zwar auf den Anspruch nach § 24 Abs. 2 BBodSchG analog anwendbar1. Der Tatbestand der Verursachungsvermutung gemäß § 6 Abs. 1 UmweltHG erfordert jedoch Feststellungen dazu, dass die betroffene Anlage geeignet ist, den entstandenen Schaden zu verursachen2.

Bundesgerichtshof, Urteil vom 29. September 2016 – I ZR 11/15

  1. vgl. BGHZ 158, 354, 370 f.
  2. vgl. BGH, Urteil vom 17.06.1997 – VI ZR 372/95, NJW 1997, 2748, 2750; Hager in Landmann/Rohmer, Umweltrecht, 78. Lief.12 2015, § 6 UmweltHG Rn. 16 ff.

 
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