Keine Robbenhäute und Omega-3-Kapseln mehr

Das Inverkehrbrin­gen von Robben­erzeug­nis­sen in der EU wird mit ein­er jet­zt beschlosse­nen EU-Verord­nung weit­ge­hend ver­boten. Aus­nah­men von diesem Ver­bot gel­ten nur dann, wenn die Erzeug­nisse aus ein­er Jagd stam­men, die von Inu­it und anderen indi­ge­nen Gemein­schaften tra­di­tion­s­gemäß betrieben wird und zu deren Sub­sis­tenz beiträgt. Auch Waren zum per­sön­lichen Gebrauch von Reisenden oder ihrer Fam­i­lien dür­fen einge­führt wer­den.

Keine Robbenhäute und Omega-3-Kapseln mehr

Das Europäis­che Par­la­ment hat der Verord­nung gestern zuges­timmt. Bere­its im Vor­feld dieser Abstim­mung kon­nte zwis­chen dem Europäis­chen Par­la­ment und dem Min­is­ter­rat eine Eini­gung über den Verord­nungsin­halt erzielt wer­den, so dass das Geset­zge­bungsver­fahren mit dem gestri­gen Beschluss des EP abgeschlossen ist. Die Verord­nung tritt 20 Tage nach ihrer Veröf­fentlichung im EU-Amts­blatt in Kraft und muss neun Monate später ange­wandt wer­den.

Robben wer­den inner­halb und auch außer­halb der EU gejagt, um aus ihnen eine große Band­bre­ite an Erzeug­nis­sen zu gewin­nen: Fleisch, Öl, Organe und Felle. Die daraus hergestell­ten Pro­duk­te, wie unter anderem Tex­tilien aus ver­ar­beit­eten Robben­häuten und ‑fellen sowie Omega-3-Kapseln, wer­den auch auf dem Gemein­schafts­markt gehan­delt, wobei es für Ver­brauch­er schwierig oder gar unmöglich ist, sie von ähn­lichen, nicht von Robben stam­menden Pro­duk­ten zu unter­schei­den. Mehrere EU-Mit­glied­staat­en haben bere­its Vorschriften zur Regelung des Han­dels mit Robben­erzeug­nis­sen erlassen, die den Import und die Her­stel­lung von Robben­erzeug­nis­sen ver­bi­eten. Einige Mit­glied­staat­en haben allerd­ings bish­er kein­er­lei dies­bezügliche Vorschriften erlassen, stellt das Europäis­che Par­la­ment fest.

Um die daraus resul­tierende gegen­wär­tige Zer­split­terung des Bin­nen­mark­tes abzuschaf­fen, bedarf es ein­er Har­mon­isierung der Regelun­gen unter Berück­sich­ti­gung des Tier­schutzes. Mit der heute ver­ab­schiede­ten Verord­nung wer­den daher ein­heitliche Vorschriften für das Inverkehrbrin­gen von Robben­pro­duk­ten fest­gelegt und das Ein­führen von Robben­erzeug­nis­sen in die EU ver­boten.

Allerd­ings gibt es mehrere Aus­nah­men von dem Ver­bot:

  • Das Inverkehrbrin­gen von Robben­erzeug­nis­sen ist nur in Fällen ges­tat­tet, in denen die Erzeug­nisse aus ein­er Jagd stam­men, die von Inu­it und anderen indi­ge­nen Gemein­schaften tra­di­tion­s­gemäß betrieben wird und zu deren Sub­sis­tenz beiträgt.
  • Die Ein­fuhr von Robben­erzeug­nis­sen ist fern­er in solchen Fällen ges­tat­tet, in denen die Ein­fuhr “gele­gentlich erfol­gt und sich auss­chließlich aus Waren zusam­menset­zt, die zum per­sön­lichen Gebrauch von Reisenden oder ihrer Fam­i­lien bes­timmt sind”. Dabei dür­fen diese Waren ihrer Art und Menge nach keinen kom­merziellen Zweck erken­nen lassen.
  • Schließlich ist das Inverkehrbrin­gen auch in den­jeni­gen Fällen ges­tat­tet, in denen die betr­e­f­fend­en Robben­erzeug­nisse aus ein­er Jagd stam­men, die im nationalen Recht reg­uliert ist, und die zum alleini­gen Zweck der nach­halti­gen Bewirtschaf­tung der Meeres­res­sourcen betrieben wird. Ein solch­es Inverkehrbrin­gen ist jedoch nur ges­tat­tet, wenn es auf nichtkom­merzieller Grund­lage erfol­gt. Auch hier­bei dür­fen diese Waren wed­er ihrer Art noch ihrer Menge nach zu der Annahme Anlass geben, dass die Ein­fuhr aus kom­merziellen Grün­den erfol­gt.