EU-Blume

EU-Umweltzeichen Die Nutzung des frei­willi­gen EU-Umweltze­ichens, der “EU-Blume”, soll gefördert, die Kosten für die Ver­wen­dung sollen gesenkt und der Ver­wal­tungsaufwand ver­ringert wer­den. Dies sieht eine neue Verord­nung vor, die das Europäis­che Par­la­ment jet­zt beschlossen hat. Bis­lang wurde das EU-Umweltze­ichen lediglich für etwas mehr als 3000 Pro­duk­te wie Waschmit­tel, Papi­er oder Schuhe vergeben. Der jet­zt vom Europäis­chen Par­la­ment ver­ab­schiedete Text basiert auf ein­er Eini­gung mit der tschechis­chen Rat­spräsi­dentschaft, so dass die noch erforder­liche Zus­tim­mung des Min­is­ter­rates nur noch Form­sache ist. Die Verord­nung tritt 20 Tage nach ihrer Veröf­fentlichung im EU-Amts­blatt in Kraft und gilt unmit­tel­bar in jedem Mit­glied­staat. Mith­il­fe des Umweltze­ichens sollen Pro­duk­te mit hoher Umweltverträglichkeit gefördert wer­den, die während ihrer gesamten Lebens­dauer geringe Umweltauswirkun­gen haben. Das Umweltze­ichen soll die Erzeug­nisse und Dien­stleis­tun­gen, die bes­timmten Richtwerten entsprechen, von den anderen Pro­duk­ten der­sel­ben Kat­e­gorie abheben und die Ver­brauch­er auf diese Pro­duk­te aufmerk­sam machen. Durch eine EU-weit gel­tende Regelung soll  es den Unternehmen erle­ichtert wer­den, in der EU mehr „umwelt­fre­undliche“ Pro­duk­te zu ver­mark­ten. Das EU-Umweltze­ichen ist die einzige formelle Regelung, die für den gesamten Bin­nen­markt gilt; die derzeit gel­tenden nationalen und regionalen Regelun­gen kön­nen daneben beste­hen bleiben. Die Verord­nung enthält Vorschriften für die Erstel­lung und Anwen­dung des frei­willi­gen EU-Umweltze­ichens. Sie gilt für alle Erzeug­nisse und Dien­stleis­tun­gen, die in der EU ange­boten wer­den. Zur Vere­in­fachung der Regelung für das Umweltze­ichen und zur Ver­ringerung des Ver­wal­tungsaufwands wer­den die Beurteilungs- und Prüfver­fahren im Ver­gle­ich zum bish­eri­gen Ver­fahren ges­trafft. Zudem wer­den die Kosten für die Ver­wen­dung des Umweltze­ichens gesenkt. Bei der Fes­tle­gung der Kri­te­rien für das Umweltze­ichen wird die Umweltverträglichkeit der Pro­duk­te unter Berück­sich­ti­gung der neuesten strate­gis­chen Ziele der EU im Bere­ich des Umweltschutzes zugrunde gelegt. Die Kri­te­rien­sollen  auf wis­senschaftlich­er Grund­lage und unter Berück­sich­ti­gung des gesamten Leben­szyk­lus eines Pro­duk­ts EU-weit ein­heitlich fest­gelegt wer­den. Hier­für wer­den die wichtig­sten Umweltauswirkun­gen berück­sichtigt, ins­beson­dere Auswirkun­gen auf den Kli­mawan­del, Auswirkun­gen auf Natur und Arten­vielfalt, Energie- und Ressourcenver­brauch, Abfall­erzeu­gung, Emis­sio­nen in alle Umweltme­di­en, Ver­schmutzung durch physikalis­che Wirkun­gen sowie Anwen­dung und Freiset­zung gefährlich­er Stoffe. Nicht­staatliche Umweltschut­zor­gan­i­sa­tio­nen und Ver­braucherver­bände sollen an der Ausar­beitung und Fest­set­zung der Kri­te­rien beteiligt wer­den. Desweit­eren muss die Kom­mis­sion vor der Fes­tle­gung von Kri­te­rien für Fut­ter­mit­tel- und Lebens­mit­tel­erzeug­nisse durch eine entsprechende Studie prüfen, ob die Fest­set­zung ver­lässlich­er Kri­te­rien für die Umweltverträglichkeit der­ar­tiger Erzeug­nisse, ein­schließlich von Fis­cherei- und Aquakul­tur­erzeug­nis­sen, möglich ist. In der Studie sollte auch die Möglichkeit erwogen wer­den, nur zer­ti­fizierten ökol­o­gis­chen und biol­o­gis­chen Erzeug­nis­sen das Umweltze­ichen zu ver­lei­hen, um nicht Verun­sicherung bei den Ver­brauch­ern her­beizuführen. Fest­geschrieben wird in der Verord­nung zudem, dass das Umweltze­ichen nicht für Pro­duk­te vergeben wer­den darf, die Stoffe oder Zubere­itun­gen bzw. Gemis­che enthal­ten, die giftig, umwelt­ge­fährdend, kreb­serzeu­gend, erbgutverän­dernd oder fortpflanzungs­ge­fährdend sind. Um die Ver­wen­dung des Umweltze­ichens zu fördern, soll ein “beson­der­er Aktion­s­plan” vere­in­bart wer­den. Dieser bein­hal­tet Sen­si­bil­isierungs­maß­nah­men und Infor­ma­tions- und Aufk­lärungskam­pag­nen etwa für Ver­brauch­er, Pro­duzen­ten, Her­steller und Großhändler. Auch die Nutzung der Regelung, vor allem durch kleine und mit­tlere Unternehmen, soll gefördert wer­den. Darüber hin­aus kön­nen die Mit­glied­staat­en bei der der Ver­gabe öffentlich­er Aufträge die Fes­tle­gung von Zielvor­gaben für die Beschaf­fung von Pro­duk­ten in Betra­cht ziehen.

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