Der Nachhaltigkeitsgipfel

Auf dem Gipfel der Vereinten Nationen in New York ist die 2030-Agenda verabschiedet worden. In dieser Agenda für mehr Nachhaltigkeit sind 17 Ziele festgelegt worden, deren Umsetzung die Staatengemeinschaft beabsichtigt erfolgreich zu verwirklichen. Dabei sollen Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländer zusammen daran arbeiten, dass sich der gegenwärtige Zustand der Erde nicht nur auf sozialer und wirtschaftlicher Ebene, sondern auch in Bezug auf die Umwelt verbessert.

Der Nachhaltigkeitsgipfel

Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen.

In diesem Zusammenhang versucht die Bundesrepublik Deutschland den Kohlendioxid-Ausstoß im Vergleich zu 1990 um 40 % bis zum Jahr 2020 zu senken. Darüber hinaus ist bis zum Jahr 2022 der Atom-Ausstieg vorgesehen. Mit dem am 30. Juni 2011 beschlossenen “13. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes” ist das Ende der Betriebsgenehmigung der einzelnen Kernkraftwerke zeitlich gestaffelt festgelegt worden. So müssen bis zum 31.12.2022 die letzten Kernkraftwerke vom Netz genommen werden. Doch gerade bei der Kernenergie ist es allein mit der Abschaltung nicht getan: Die Strahlung wird noch Generationen beschäftigen. Damit Kernkraftwerksbetreiber sich nicht ihrer Haftung für nukleare Entsorgungskosten entziehen können, ist am 14. Oktober 2015 vom Bundeskabinett das Gesetz zur Nachhaftung für Rückbau- und Entsorgungskosten im Kernenergiebereich beschlossen worden. So soll auch im Fall von Konzern-Umstrukturierungen (u. a. Aufspaltung, Kündigung von Unternehmensverträgen) sichergestellt sein, dass für die Rückbau- und Entsorgungsverpflichtungen die Muttergesellschaften der Betreiber von Kernkraftwerken haftbar sind (eigenständige atomrechtliche Nachhaftung).

Aber auf sich allein gestellt kann Deutschland global gesehen nicht enorm viel bewegen. Daher ist die gemeinsame Zielsetzung der 196 Staaten, die am UN-Gipfel teilgenommen haben, besonders wichtig. Die Vertreter Deutschlands, das Bundesumweltministerium, das Bundesentwicklungsministerium und die Bundesregierung, haben sich vehement für einen staatlichen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wandel in der Agenda für nachhaltige Entwicklung auf globaler und nationaler Ebene eingesetzt. So ist wohl auch der Slogan des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zu vestehen:”Eine Welt – Unsere Verantwortung”.

Am 25. September 2015 sind auf dem Nachhaltigkeitsgipfel folgende Ziele verabschiedet worden:

1. keine Armut
2. kein Hunger
3. Gesundheit und Wohlergehen für alle Menschen jeden Alters
4. hochwertige Bildung entsprechend den Bedürfnissen
5. gleiche Rechte und Pflichten für Männer und Frauen
6. Zugang zu sauberem Wasser und Sanitäranlagen
7. erschwingliche Energieversorgung durch erneuerbare Energiequellen
8. Wirtschaftswachstum mit Vollbeschäftigung und menschenwürdige Arbeit
9. Förderung der Industrie, Innovationen und Infrastruktur
10. Ungleichheit minimieren, sowohl zwischen als auch innerhalb von Staaten
11. nachhaltige und wiederstandsfähige Städte und Gemeinden
12. Förderung von nachhaltigem Konsum und Produktion
13. dem Klimawandel entgegenwirken
14. Leben unter Wasser schützen und die Meeresressourcen schonend nutzen
15. Leben an Land schützen und nachhaltig nutzen
16. Förderung einer friedlichen Gesellschaft mit stabilen Institutionen und Zugang zur Justiz
17. Zusammenarbeit und globale Partnerschaften zur Erreichung der Ziele