Der Nachhaltigkeitsgipfel

Auf dem Gipfel der Vere­in­ten Natio­nen in New York ist die 2030-Agen­da ver­ab­schiedet wor­den. In dieser Agen­da für mehr Nach­haltigkeit sind 17 Ziele fest­gelegt wor­den, deren Umset­zung die Staatenge­mein­schaft beab­sichtigt erfol­gre­ich zu ver­wirk­lichen. Dabei sollen Industrie‑, Schwellen- und Entwick­lungslän­der zusam­men daran arbeit­en, dass sich der gegen­wär­tige Zus­tand der Erde nicht nur auf sozialer und wirtschaftlich­er Ebene, son­dern auch in Bezug auf die Umwelt verbessert.

Der Nachhaltigkeitsgipfel

In diesem Zusam­men­hang ver­sucht die Bun­desre­pub­lik Deutsch­land den Kohlen­diox­id-Ausstoß im Ver­gle­ich zu 1990 um 40 % bis zum Jahr 2020 zu senken. Darüber hin­aus ist bis zum Jahr 2022 der Atom-Ausstieg vorge­se­hen. Mit dem am 30. Juni 2011 beschlosse­nen “13. Gesetz zur Änderung des Atom­ge­set­zes” ist das Ende der Betrieb­s­genehmi­gung der einzel­nen Kernkraftwerke zeitlich gestaffelt fest­gelegt wor­den. So müssen bis zum 31.12.2022 die let­zten Kernkraftwerke vom Netz genom­men wer­den. Doch ger­ade bei der Kernen­ergie ist es allein mit der Abschal­tung nicht getan: Die Strahlung wird noch Gen­er­a­tio­nen beschäfti­gen. Damit Kernkraftwerks­be­treiber sich nicht ihrer Haf­tung für nuk­leare Entsorgungskosten entziehen kön­nen, ist am 14. Okto­ber 2015 vom Bun­desk­abi­nett das Gesetz zur Nach­haf­tung für Rück­bau- und Entsorgungskosten im Kernen­ergiebere­ich beschlossen wor­den. So soll auch im Fall von Konz­ern-Umstruk­turierun­gen (u. a. Auf­s­pal­tung, Kündi­gung von Unternehmensverträ­gen) sichergestellt sein, dass für die Rück­bau- und Entsorgungsverpflich­tun­gen die Mut­terge­sellschaften der Betreiber von Kernkraftwerken haft­bar sind (eigen­ständi­ge atom­rechtliche Nach­haf­tung).

Aber auf sich allein gestellt kann Deutsch­land glob­al gese­hen nicht enorm viel bewe­gen. Daher ist die gemein­same Zielset­zung der 196 Staat­en, die am UN-Gipfel teilgenom­men haben, beson­ders wichtig. Die Vertreter Deutsch­lands, das Bun­desumwelt­min­is­teri­um, das Bun­de­sen­twick­lungsmin­is­teri­um und die Bun­desregierung, haben sich vehe­ment für einen staatlichen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wan­del in der Agen­da für nach­haltige Entwick­lung auf glob­aler und nationaler Ebene einge­set­zt. So ist wohl auch der Slo­gan des Bun­desmin­is­teri­ums für wirtschaftliche Zusam­me­nar­beit und Entwick­lung zu vestehen:“Eine Welt — Unsere Ver­ant­wor­tung”.

Am 25. Sep­tem­ber 2015 sind auf dem Nach­haltigkeits­gipfel fol­gende Ziele ver­ab­schiedet wor­den:

1. keine Armut
2. kein Hunger
3. Gesund­heit und Woh­lerge­hen für alle Men­schen jeden Alters
4. hochw­er­tige Bil­dung entsprechend den Bedürfnis­sen
5. gle­iche Rechte und Pflicht­en für Män­ner und Frauen
6. Zugang zu sauberem Wass­er und San­itäran­la­gen
7. erschwingliche Energiev­er­sorgung durch erneuer­bare Energiequellen
8. Wirtschaftswach­s­tum mit Vollbeschäf­ti­gung und men­schen­würdi­ge Arbeit
9. Förderung der Indus­trie, Inno­va­tio­nen und Infra­struk­tur
10. Ungle­ich­heit min­imieren, sowohl zwis­chen als auch inner­halb von Staat­en
11. nach­haltige und wieder­stands­fähige Städte und Gemein­den
12. Förderung von nach­haltigem Kon­sum und Pro­duk­tion
13. dem Kli­mawan­del ent­ge­gen­wirken
14. Leben unter Wass­er schützen und die Meeres­res­sourcen scho­nend nutzen
15. Leben an Land schützen und nach­haltig nutzen
16. Förderung ein­er friedlichen Gesellschaft mit sta­bilen Insti­tu­tio­nen und Zugang zur Jus­tiz
17. Zusam­me­nar­beit und glob­ale Part­ner­schaften zur Erre­ichung der Ziele