Altreifenpyrolyseanlage

Ist sichergestellt, dass durch den Betrieb der Altreifen­py­rol­y­sean­lage schädliche Umwel­tein­wirkun­gen nicht her­vorgerufen wer­den kön­nen und die Emmis­sion­s­gren­zw­erte nicht über­schrit­ten wer­den dür­fen, so ver­stößt die erteilte Genehmi­gung dieser Anlage nicht gegen Nach­bar­rechte.

Altreifenpyrolyseanlage

So das Ver­wal­tungs­gericht Halle in den hier vor­liegen­den Fällen dreier Kla­gen gegen die immis­sion­ss­chutzrechtliche Genehmi­gung des Lan­desver­wal­tungsamtes Sach­sen-Anhalt für eine in Halle-Trotha geplante Altreifen­py­rol­y­sean­lage. Geklagt haben Nach­barn, die sich durch diese Anlage in ihren Recht­en ver­let­zt sehen. In dieser Anlage soll Altreifen­gran­u­lat durch Pyrol­yse (Ver­bren­nung unter Sauer­stof­fauss­chluss) behan­delt und hier­durch der wertvolle Rohstoff „Car­bon Black“ gewon­nen wer­den. Die in Halle geplante Anlage ist die erste ihrer Art in Deutsch­land.

Nach Auf­fas­sung des Ver­wal­tungs­gerichts Halle ist sichergestellt, dass durch den Betrieb der Anlage schädliche Umwel­tein­wirkun­gen nicht her­vorgerufen wer­den kön­nen. In der Genehmi­gung ist fest­gelegt, dass die Emis­sion­s­gren­zw­erte der 17. BIm­SchV nicht über­schrit­ten wer­den dür­fen. Damit ist zugle­ich gewährleis­tet, dass die Nach­barn keine unzu­mut­baren Immis­sio­nen, ins­beson­dere durch Luftverun­reini­gun­gen, befürcht­en müssen.

Das Gericht ist davon überzeugt, dass die fest­gelegten Emis­sion­s­gren­zw­erte durch das vom Anla­gen­be­treiber vorge­se­hene dreistu­fige Abgas­reini­gungssys­tem (Kon­den­sa­tion, Nachver­bren­nung und Flugstromver­fahren mit anschließen­dem Gewe­be­filter) tat­säch­lich einge­hal­ten wer­den kön­nen. Das hier vorge­se­hene Abgas­reini­gungssys­tem wird seit vie­len Jahren im Bere­ich der Mül­lver­bren­nung einge­set­zt und hat sich dort bewährt. Die Ein­hal­tung der vorgeschriebe­nen Emis­sion­s­gren­zw­erte wird zudem durch regelmäßige Emis­sion­s­mes­sun­gen unmit­tel­bar an der Anlage kon­trol­liert.

Ver­wal­tun­gericht Halle, Urteile vom 15. Novem­ber 2012 — 4 A 244/10 HAL, 4 A 245/10 HAL, 4 A 247/10 HAL