Verkehrsrecht – und der Zusammenhang zur Umwelt

15. März 2017 | Immissionsschutz
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Viele Autofahrer geben gerne mal mehr Gas, als erlaubt ist. Wer das Verkehrsrecht nicht beachtet riskiert nicht nur hohe Bußgelder, sondern auch einen möglichen Führerscheinentzug. Wenn Sie Hilfe bei dem Verkehrsrecht brauchen, weil Sie beispielsweise eine rote Ampel überfahren haben und auf Ihren Führerschein angewiesen sind, empfiehlt es sich einen erfahrenen Rechtsanwalt einzuschalten. Aber warum ist die Einhaltung des Verkehrsrechts wichtig im Bezug auf die Umwelt?

Es ist nachweislich belegt, dass die Nichteinhaltung von städtischen Geschwindigkeitsvorgaben die städtische Lebens- und Aufenthaltsqualität sowie die Verkehrssichert negativ beeinflusst. Das Umweltbundesamt ließ in einem Forschungsprojekt untersuchen, wie Höchstgeschwindigkeiten die Umweltqualität an den Hauptverkehrsstraßen beeinflussen. Betrachtungsgegenstände der Untersuchung waren Schadstoffemissionen, Lärm- , Wohn- und Umweltqualität, Nebenwirkungen und Verkehrssicherheit für FußgängerInnen und FahradfaherInnen. Das wichtigste Ergebnis dieses Forschungsprojektes ist, dass ein stetiger Verkehrsfluss zwischen 30 und 50 km/h die meisten Vorteile für die städtische Ökologie hat. Ein Zusammenspiel von konzeptionell-planerischen und regulativ-juristischen Maßnahmen ermöglicht das Erreichen von solchen geeigneten Geschwindigkeitsniveaus. Dadurch wird eine nachhaltige Stadtentwicklung ermöglicht.

Umweltschützende Maßnahmen durch gesetzliche Verbote

Unnötiger Lärm sowie vermeidbare Abgasbelästigungen sind bei der Benutzung von Fahrzeugen verboten. Außerdem ist es verboten, die Motoren unnötig laufen zu lassen, beispielsweise den Wagen im Winter im Leerlauf anzuschalten und warmlaufen zu lassen. Auch unnützes Hin- und Herfahren innerhalb geschlossener Ortschaften ist nicht erlaubt, unter der Bedingung, dass Andere davon belästigt werden. Um die Umweltbelastung durch Lastkraftwagen einzuschränken, dürfen diese nur innerhalb bestimmter Zeiten fahren. An Sonn- und Feiertagen zwischen 0.00 und 22.00 ist es LKWs verboten mit einer zulässigen Gesamtmasse von über 7,5t sowie Anhänger hinter LKWs zu verkehren. Aber wie so oft bestätigen Ausnahmen die Regeln. Die Beförderung von verderblichen Lebensmitteln wie Milch, Fleisch, Fisch sowie Obst und Gemüse sind von dem Verbot des § 30 StVO ausgenommen.

Umweltschutz in Form der Umweltplakette

Mit der Einführung der „Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes“ wurde die Einrichtung von Umweltzonen in den deutschen Städten ermöglicht. Ziel der Verordnung ist die Minimierung der Stickstoffoxid- und Feinstaubbelastung in städtischen Ballungsgebieten, daher auch der Alternative Name ‚Feinstaubplakette‘. Seit Inkrafttreten des Gesetzes dürfen Fahrzeuge nur noch mit entsprechender Schadstoffgruppe in die entsprechend ausgezeichneten Umweltzonen einfahren. Die entsprechende Plakette soll vorne rechts im Fahrzeug an die Windschutzscheibe geklebt werden. Wer ohne eine solche Plakette in eine Umweltzone fährt, muss mit Bußgeldern rechnen. Seit 2014 dürfen die meisten Umweltzonen nur noch mit grüner Plakette befahren werden. Die Verbesserung der Luftqualität konnte bisher allerdings nicht festgestellt werden.

 
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