Elektromagnetismus — und die Erforderlichkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung

Erhe­bliche nachteilige Umweltauswirkun­gen, die nach § 3c Satz 1 UVPG zur Durch­führung ein­er Umweltverträglichkeit­sprü­fung verpflicht­en, liegen nicht erst dann vor, wenn die nach dem jew­eils ein­schlägi­gen materiellen Zulas­sungsrecht maßge­bliche Schädlichkeits­gren­ze voraus­sichtlich über­schrit­ten wird und damit die Umweltauswirkun­gen nach Ein­schätzung der Behörde so gewichtig sind, dass sie zu ein­er Ver­sa­gung der

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Das Wasserbecken für das Tempelhofer Feld

Stellt der geplante Bau eines Wasser­beck­ens die Her­stel­lung eines Gewässers dar, bedarf es nach dem Wasser­haushalts­ge­setz ein­er Vor­prü­fung, ob eine Umweltverträglichkeit­sprü­fung notwendig ist. Find­et dise Vor­prü­fung nicht statt, liegt ein beachtlich­er Ver­fahrens­man­gel vor. So hat das Ver­wal­tungs­gericht Berlin in dem hier vor­liegen­den Eil­ver­fahren über das geplante Wasser­beck­en auf dem Tem­pel­hofer

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Höchstspannungsleitung und die Umweltverträglichkeitsprüfung

Vor dem Bun­desver­wal­tungs­gericht in Leipzig war jet­zt die Klage gegen eine Höch­stspan­nungs­freileitung bei Krefeld über­wiegend erfol­gre­ich. Das Bun­desver­wal­tungs­gericht hat auf eine Klage der Stadt Krefeld den Plan­fest­stel­lungs­beschluss für den Neubau der 380-kV-Höch­stspan­­nungs­freileitung zwis­chen Punkt Feller­höfe und Punkt St. Tönis vom 7. Novem­ber 2012 wegen ein­er unter­lasse­nen Umweltverträglichkeit­sprü­fung für rechtswidrig und

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Umsiedlung von Arten mit kleinem Aktionsradius — oder: der Kammmolch in der UVP

Maß­nah­men zur Umsied­lung von Arten mit einem kleinen Aktion­sra­dius (hier: Kam­m­molch) kön­nen bere­its im Rah­men der Verträglichkeit­sprü­fung zu berück­sichti­gende Schadensver­mei­dungs­maß­nah­men darstellen, wenn die funk­tionelle Verbindung zu ein­er Fortpflanzungs- oder Ruh­estätte erhal­ten bleibt und diese nach Durch­führung der Maß­nah­men min­destens die gle­iche (oder eine größere) Aus­dehnung und eine gle­iche (oder bessere)

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Staatshaftung wegen unterlassener Umweltverträglichkeitsprüfung

Das Unter­lassen ein­er Umweltverträglichkeit­sprü­fung unter Ver­let­zung des Union­srechts löst als solch­es grund­sät­zlich keine Haf­tung des Staats für einen reinen Ver­mö­genss­chaden aus. Diese Haf­tung kann jedoch aus­gelöst wer­den, wenn das nationale Gericht ins­beson­dere zu dem Ergeb­nis kommt, dass ein unmit­tel­bar­er Kausalzusam­men­hang zwis­chen der Unter­las­sung und dem erlit­te­nen Schaden, wie der Wert­min­derung

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Feh­ler bei der Durch­füh­rung der Um­welt­ver­träg­lich­keits­prü­fung

§ 4 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. Abs. 3 UmwRG stellt für die darin ge­nann­ten Ver­fah­rens­män­gel eine Son­der­re­ge­lung zu § 46 VwVfG dar, schließt die Auf­he­bung der an­ge­grif­fe­nen Ent­schei­dung wegen an­de­rer Ver­fah­rens­män­gel nach Maß­ga­be des § 46 VwVfG aber nicht aus. Feh­ler bei der Durch­füh­rung der Um­welt­ver­träg­lich­keits­prü­fung be­grün­den kei­nen Ver­fah­rens­man­gel

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