Schacht Konrad

Schacht Konrad

Das Atom­end­lager in Deutsch­land kann jet­zt kom­men, nach­dem das Bun­desver­fas­sungs­gericht eine Ver­fas­sungs­beschw­erde gegen “Schacht Kon­rad” nicht zur Entschei­dung angenom­men hat. Mit Beschluss vom 22. Mai 2002 stellte das Nieder­säch­sis­che Umwelt­min­is­teri­um den Plan für die Errich­tung und den Betrieb des Berg­w­erks Kon­rad in Salzgit­ter als Anlage zur End­lagerung fes­ter oder ver­fes­tigter

Weiterlesen
Das Kernkraftwerk jenseits der Grenze

Das Kernkraftwerk jenseits der Grenze

Die öster­re­ichis­chen Gerichte, die mit ein­er nach­bar­rechtlichen Klage von Grund­stück­seigen­tümern auf Unter­las­sung schädlich­er Ein­wirkun­gen durch das Kernkraftwerk Temelín befasst sind, müssen nach ein­er Entschei­dung des Gericht­shofs der Europäis­chen Gemein­schaften die von den tschechis­chen Behör­den erteilte Betrieb­s­genehmi­gung berück­sichti­gen. Diese Genehmi­gung ist nach Ansicht der Lux­em­burg­er Richter Teil des Gemein­schaftssys­tems, mit dem

Weiterlesen
Keine Materialerprobung für Atomanlage in der Eifel

Keine Materialerprobung für Atomanlage in der Eifel

Die unterirdis­che Erprobung eines Behält­niss­es auf seine Ver­wen­dungs­fähigkeit für eine Atom­an­lage ist nach einem aktuellen Urteil des Oberver­wal­tungs­gerichts Rhein­­land-Pfalz ohne aus­re­ichen­des Forschungs- und Entwick­lungskonzept unzuläs­sig. Die kla­gende Gesellschaft, eine Wind­kraftun­ternehmerin, beantragte die Erteilung eines Bau­vorbeschei­ds zur Errich­tung eines Test­be­hält­niss­es in der Eifel, das – nach erfol­gre­ich­er Erforschung – eine Anlage

Weiterlesen
Reststrommengen für Kernkraftwerke

Reststrommengen für Kernkraftwerke

Das Ende der deutschen Kernkraftwerke rückt näher. Nach zwei aktuellen Urteilen des  Bun­desver­wal­tungs­gericht haben die Betreiberin­nen der Kernkraftwerke Bib­lis A und Bruns­büt­tel keinen Anspruch auf Über­tra­gung von Rest­strom­men­gen aus dem Kontin­gent des still­gelegten Kernkraftwerks Mül­heim-Kär­lich. Die Über­tra­gung der Rest­strom­menge des still­gelegten Kernkraftwerks Mül­heim-Kär­lich ist in § 7 Abs. 1d des

Weiterlesen
Abwehrrecht gegen Castor-Transporte

Abwehrrecht gegen Castor-Transporte

Das Bun­desver­fas­sungs­gericht hat­te sich jet­zt in zwei Ver­fahren mit Ver­fas­sungs­beschw­er­den zu befassen, die ver­wal­tungs­gerichtliche Entschei­dun­gen betrafen, denen zufolge atom­rechtliche Beförderungs­genehmi­gun­gen von Anliegern der Beförderungsstrecke man­gels Klage­befug­nis nicht zuläs­siger­weise vor dem Ver­wal­tungs­gericht ange­focht­en wer­den kön­nen, und gab in bei­den Fällen den Beschw­erde­führern Recht. Das Bun­de­samt für Strahlen­schutz erteilte im April 2003

Weiterlesen