Höchstspannungsleitung und die Umweltverträglichkeitsprüfung

Höchstspannungsleitung und die Umweltverträglichkeitsprüfung

Vor dem Bun­desver­wal­tungs­gericht in Leipzig war jet­zt die Klage gegen eine Höch­stspan­nungs­freileitung bei Krefeld über­wiegend erfol­gre­ich. Das Bun­desver­wal­tungs­gericht hat auf eine Klage der Stadt Krefeld den Plan­fest­stel­lungs­beschluss für den Neubau der 380-kV-Höch­stspan­­nungs­freileitung zwis­chen Punkt Feller­höfe und Punkt St. Tönis vom 7. Novem­ber 2012 wegen ein­er unter­lasse­nen Umweltverträglichkeit­sprü­fung für rechtswidrig und

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Naturschutzbelange bei Hangsicherungsmaßnahmen

Naturschutzbelange bei Hangsicherungsmaßnahmen

Ein Bedürf­nis zur Sicherung der Rechte des Bun­des Naturschutz ist bei geplanten Maß­nah­men zur Hangsicherung an einem Ufer anzuerken­nen, auch wenn noch keine gesicherte Aus­sage darüber getrof­fen wer­den kann, ob er vor der Real­isierung der Maß­nah­men beteiligt wer­den muss. Denn es ist keine Verträglichkeit­sprü­fung durchge­führt wor­den, die ger­ade der Ermit­tlung

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Umsiedlung von Arten mit kleinem Aktionsradius - oder: der Kammmolch in der UVP

Umsiedlung von Arten mit kleinem Aktionsradius — oder: der Kammmolch in der UVP

Maß­nah­men zur Umsied­lung von Arten mit einem kleinen Aktion­sra­dius (hier: Kam­m­molch) kön­nen bere­its im Rah­men der Verträglichkeit­sprü­fung zu berück­sichti­gende Schadensver­mei­dungs­maß­nah­men darstellen, wenn die funk­tionelle Verbindung zu ein­er Fortpflanzungs- oder Ruh­estätte erhal­ten bleibt und diese nach Durch­führung der Maß­nah­men min­destens die gle­iche (oder eine größere) Aus­dehnung und eine gle­iche (oder bessere)

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Flugrouten zum BER

Flugrouten zum BER

Die Kla­gen von zwei Umweltver­bän­den und Anwohn­ern aus der Region Müggelsee gegen die Müggelseer­oute und die Wannseer­oute sind erfol­g­los. Es beste­ht keine Pflicht zur Durch­führung ein­er Umweltverträglichkeit­sprü­fung im Flu­grouten­fest­set­zungsver­fahren. Diese Prü­fung ist im Plan­fest­stel­lungsver­fahren für den Flughafen zu leis­ten. Die dort vorzunehmende Umweltverträglichkeit­sprü­fung hat sich auf den gesamten Ein­wirkungs­bere­ich des

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Staatshaftung wegen unterlassener Umweltverträglichkeitsprüfung

Staatshaftung wegen unterlassener Umweltverträglichkeitsprüfung

Das Unter­lassen ein­er Umweltverträglichkeit­sprü­fung unter Ver­let­zung des Union­srechts löst als solch­es grund­sät­zlich keine Haf­tung des Staats für einen reinen Ver­mö­genss­chaden aus. Diese Haf­tung kann jedoch aus­gelöst wer­den, wenn das nationale Gericht ins­beson­dere zu dem Ergeb­nis kommt, dass ein unmit­tel­bar­er Kausalzusam­men­hang zwis­chen der Unter­las­sung und dem erlit­te­nen Schaden, wie der Wert­min­derung

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Umweltverträglichkeitsprüfung bei Flughafenumbauten

Umweltverträglichkeitsprüfung bei Flughafenumbauten

Die öster­re­ichis­che Regelung, die bei der Änderung eines Flughafens nur für Pro­jek­te, bei denen eine Erhöhung der Anzahl der Flug­be­we­gun­gen um min­destens 20 000 pro Jahr zu erwarten ist, eine Umweltverträglichkeit­sprü­fung vor­sieht, ver­stößt nach einem Urteil des Gericht­shofs der Europäis­chen Union gegen das Union­srecht. Die Mit­glied­staat­en müssen näm­lich alle Pro­jek­te,

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