Flughafenerweiterung - und die UVPG-Vorprüfung

Flughafenerweiterung — und die UVPG-Vorprüfung

Das Bun­desver­wal­tungs­gericht in Leipzig hat bestätigt, dass lärm­be­lastete Nach­barn eines Flughafens gegen bauliche Erweiterungs­maß­nah­men, die von der zuständi­gen Plan­fest­stel­lungs­be­hörde mit ein­er “Unterbleibensentschei­dung” genehmi­gungs­frei gestellt wur­den, vorge­hen und gegebe­nen­falls die Stil­l­le­gung dieser Flächen bis zur Erteilung der erforder­lichen Genehmi­gung ver­lan­gen kön­nen. Die Kläger sind Eigen­tümer von Grund­stück­en, die sich in etwa

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Stickstoffdepositionen in der FFH-Verträglichkeitsprüfung

Stickstoffdepositionen in der FFH-Verträglichkeitsprüfung

Wer­den vorhabenbe­d­ingte Stick­stoffde­po­si­tio­nen in der FFH-Verträglichkeit­sprü­­fung hin­sichtlich der Belas­tungs­gren­zen für Veg­e­ta­tion­stypen nach dem Konzept der soge­nan­nten Crit­i­cal Loads (CL) bew­ertet, darf die Plan­fest­stel­lungs­be­hörde ihrem Schutzkonzept anstelle von empirischen CL auch mod­el­lierte CL zugrunde leg­en. Für deren Berech­nung ist nach derzeit­igem Erken­nt­nis­stand vor­rangig die soge­nan­nte ein­fache Massen­bi­lanz- (SMB-) Meth­ode her­anzuziehen. Zusatz­be­las­tun­gen

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Umweltverträglichkeitsprüfung - und kein abwägungserheblicher Umweltbelang in der Vorprüfung

Umweltverträglichkeitsprüfung — und kein abwägungserheblicher Umweltbelang in der Vorprüfung

Im Rah­men der Vor­prü­fung nach dem UVPG bedarf es ein­er Gewich­tung der abwä­gungser­he­blichen Umwelt­be­lange unter Berück­sich­ti­gung der in der Anlage 2 zum UVPG aufge­führten vorhaben- und stan­dort­be­zo­ge­nen Kri­te­rien. Ste­ht danach bere­its im Zeit­punkt der Vor­prü­fung fest, dass ein abwä­gungser­he­blich­er Umwelt­be­lang keinen Ein­fluss auf das Ergeb­nis der Plan­fest­stel­lung haben kann, bedarf

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Das Gemeindegrundstück in der Planfeststellung - und die Belange des Naturschutzes

Das Gemeindegrundstück in der Planfeststellung — und die Belange des Naturschutzes

Eine Gemeinde kann wie ein pri­vater Grund­stück­seigen­tümer gel­tend machen, die (teil­weise) Inanspruch­nahme der in ihrem Eigen­tum ste­hen­den Grund­stücke ver­let­ze das Gebot ein­er gerecht­en Abwä­gung ihrer eige­nen Belange1. Es spielt nur für die Abwä­gung, nicht aber für die Klage­befug­nis eine Rolle, ob die betrof­fe­nen Grund­stücke der Gemeinde einen Bezug zur Erfül­lung

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Elektromagnetismus - und die Erforderlichkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung

Elektromagnetismus — und die Erforderlichkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung

Erhe­bliche nachteilige Umweltauswirkun­gen, die nach § 3c Satz 1 UVPG zur Durch­führung ein­er Umweltverträglichkeit­sprü­fung verpflicht­en, liegen nicht erst dann vor, wenn die nach dem jew­eils ein­schlägi­gen materiellen Zulas­sungsrecht maßge­bliche Schädlichkeits­gren­ze voraus­sichtlich über­schrit­ten wird und damit die Umweltauswirkun­gen nach Ein­schätzung der Behörde so gewichtig sind, dass sie zu ein­er Ver­sa­gung der

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Das Wasserbecken für das Tempelhofer Feld

Das Wasserbecken für das Tempelhofer Feld

Stellt der geplante Bau eines Wasser­beck­ens die Her­stel­lung eines Gewässers dar, bedarf es nach dem Wasser­haushalts­ge­setz ein­er Vor­prü­fung, ob eine Umweltverträglichkeit­sprü­fung notwendig ist. Find­et dise Vor­prü­fung nicht statt, liegt ein beachtlich­er Ver­fahrens­man­gel vor. So hat das Ver­wal­tungs­gericht Berlin in dem hier vor­liegen­den Eil­ver­fahren über das geplante Wasser­beck­en auf dem Tem­pel­hofer

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