Umweltverträglichkeitsprüfung - und die Unterlagen über die Umweltauswirkungen

Umwelt­ver­träg­lich­keits­prü­fung – und die Unter­la­gen über die Umweltauswirkungen

Der Hin­weis, dass „die ent­schei­dungs­er­heb­li­chen Unter­la­gen über die Umwelt­aus­wir­kun­gen“ öffent­lich aus­lie­gen, unter­rich­tet die Öffent­lich­keit nicht dar­über, um wel­che Unter­la­gen zu wel­chen Umwelt­the­men es sich hier­bei han­delt und ver­fehlt daher die Anfor­de­run­gen des § 9 Abs. 1a Nr. 5 UVPG an die Bekannt­ma­chung zu Beginn des UVP-rech­t­­li­chen Betei­li­gungs­ver­fah­rens. Im Fall soge­nann­ter rela­ti­ver Verfahrensfehler

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Planfeststellung im FFH-Gebiet - und die Stellungnahme der EU-Kommission

Plan­fest­stel­lung im FFH-Gebiet – und die Stel­lung­nah­me der EU-Kommission

Das Gericht hat die Rich­tig­keit einer nach § 34 Abs. 4 Satz 2 BNatSchG ein­ge­hol­ten, die Plan­fest­stel­lungs­be­hör­de nicht bin­den­den Stel­lung­nah­me der EU-Kom­­mis­­si­on grund­sätz­lich nicht zu über­prü­fen. Nach § 34 Abs. 1 Satz 1 BNatSchG, mit dem Art. 6 Abs. 3 und 4 FFH-RL umge­setzt wor­den ist, sind Pro­jek­te vor ihrer Zulas­sung auf ihre Ver­träg­lich­keit mit den Erhaltungszielen

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Flugrouten zum BER

Flug­rou­ten zum BER

Die Kla­gen von zwei Umwelt­ver­bän­den und Anwoh­nern aus der Regi­on Müg­gel­see gegen die Müg­gel­see­rou­te und die Wann­see­rou­te sind erfolg­los. Es besteht kei­ne Pflicht zur Durch­füh­rung einer Umwelt­ver­träg­lich­keits­prü­fung im Flug­rou­ten­fest­set­zungs­ver­fah­ren. Die­se Prü­fung ist im Plan­fest­stel­lungs­ver­fah­ren für den Flug­ha­fen zu leis­ten. Die dort vor­zu­neh­men­de Umwelt­ver­träg­lich­keits­prü­fung hat sich auf den gesam­ten Ein­wir­kungs­be­reich des

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