Beeinträchtigung von FFH-Gebieten - und die Beteiligung der Naturschutzverbände

Beein­träch­ti­gung von FFH-Gebie­ten – und die Betei­li­gung der Naturschutzverbände

Das Betei­li­gungs­recht aner­kann­ter Natur­schutz­ver­ei­ni­gun­gen greift erst, wenn ein Pro­jekt im Wege einer FFH-rech­t­­li­chen Abwei­chungs­ent­schei­dung zuge­las­sen oder durch­ge­führt wer­den soll. In dem jetzt vom Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt ent­schie­de­nen Fall begehr­te der kla­gen­de Natur­schutz­ver­ein die Fest­stel­lung, dass die beklag­te Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land ver­pflich­tet ist, vor Durch­füh­rung mili­tä­ri­scher Tief­flug­übun­gen über dem Gebiet der Col­­bitz-Let­z­­lin­­ger Hei­de eine FFH-rechtliche

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Flugroutenfestlegung und die Klagemöglichkeiten der Naturschutzverbände

Flug­rou­ten­fest­le­gung und die Kla­ge­mög­lich­kei­ten der Naturschutzverbände

Das Umwelt-Rechts­­be­helf­s­­ge­­setz ver­mit­telt aner­kann­ten Natur­schutz­ver­ei­ni­gun­gen kei­ne Kla­ge­mög­lich­keit gegen die Fest­le­gung von Flug­ver­fah­ren in einer Rechts­ver­ord­nung nach § 27a Abs. 2 Satz 1 LuftVO. Eine Kla­ge­mög­lich­keit kann sich aber aus § 64 BNatSchG erge­ben. Nach § 2 Abs. 1 in Ver­bin­dung mit § 5 Abs. 4 Satz 1 UmwRG kann eine nach § 3 UmwRG aner­kann­te Ver­ei­ni­gung, ohne

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Habitatschutzrechtliche Abweichungsentscheidungen und die Naturschutzverbände

Habi­tat­schutz­recht­li­che Abwei­chungs­ent­schei­dun­gen und die Naturschutzverbände

Die Mit­wir­kung an­er­kann­ter Na­tur­schutz­ver­bän­de bei einer ha­bi­tat­schutz­recht­lich er­for­der­li­chen Ab­wei­chungs­ent­schei­dung gemäß § 63 Abs. 2 Nr. 5 BNatSchG ist ver­fah­rens­recht­lich auf die Vor­be­rei­tung der Ent­schei­dung und in­halt­lich auf die Ein­brin­gung na­tur­schutz­fach­li­chen Sach­ver­stan­des beschränkt. Gemäß § 34 BNatSchG sind Pro­jek­te vor ihrer Zulas­sung oder Durch­füh­rung auf ihre Ver­träg­lich­keit mit den Erhal­tungs­zie­len eines Natu­­ra-2000-Gebiets (FFH-Gebiet)

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