FFH-Verträglichkeitsprüfung und das Konzept der Critical Loads

Ob nach dem Ergeb­nis der Vor­prü­fung erhe­bliche Beein­träch­ti­gun­gen der Erhal­tungsziele von FFH-Gebi­eten durch Stick­stof­fein­träge ern­stlich zu besor­gen sind und deshalb eine FFH-Verträglichkeit­sprü­­fung erforder­lich ist1, beant­wortet sich nicht nach den Luftkonzen­tra­tionswerten der TA Luft oder der 22. BIm­SchV; vielmehr ist hier­für das Konzept der Crit­i­cal Loads her­anzuziehen2. Nach § 34 Abs.

Weiterlesen

Das Spanplattenwerk und seine Spänetrocknungsanlage

Für eine Spänetrock­ungsan­lage gel­ten nicht die gle­ichen Immis­sion­s­gren­zw­erte wie für eine Feuerungsan­lage. Mit dieser Begrün­dung hat das Ver­wal­tungs­gericht Karl­sruhe ein­er Klägerin, die ein Span­plat­ten­werk in Bis­chweier betreibt, und die sich gegen bes­timmte Nebenbes­tim­mungen zu ein­er immis­sion­ss­chutzrechtlichen Änderungs­genehmi­gung für ihr Werk wandte, Recht gegeben. Die Klägerin hat bei dem Beklagten die

Weiterlesen

Nachbarklage gegen eine Biogasanlage

Nach­barn kön­nen sich auch gegen eine bere­its in Betrieb befind­liche Bio­gasan­lage erfol­gre­ich zur Wehr set­zen, wenn die Gren­zw­erte der Geruch­sim­mis­sion­srichtlin­ie über­schrit­ten wer­den. So hat jet­zt das Ver­wal­tungs­gericht Schleswig auf die Klage ein­er Nach­barin die immis­sion­ss­chutzrechtliche Genehmi­gung ein­er Bio­gasan­lage im Kreis Nord­fries­land aufge­hoben. Dort hat­te eine Anwohner­in aus der unmit­tel­baren Nach­barschaft

Weiterlesen

Immissionsschutzrechtliche Prüfung für Stallneubauten

Stall­neubaut­en für die Schweine­mast unter­liegen ein­er erweit­erten immis­sion­ss­chutzrechtliche Prü­fung. Mit dieser Begrün­dung hat jet­zt das Ver­wal­tungs­gericht Old­en­burg die Kla­gen zweier Tier­hal­terin­nen auf Erteilung von immis­sion­ss­chutzrechtlichen Genehmi­gun­gen für die Errich­tung und den Betrieb je eines Schweine­mast­stalles mit rund 2.000 Tier­plätzen abgewiesen. Die Klägerin­nen beantragten Ende 2006 beim Land­kreis Clop­pen­burg die Genehmi­gun­gen

Weiterlesen

Brennmaterial für die Biomasse-Heizungsanlage

In ein­er Bio­­masse-Heizungsan­lage dür­fen nur die vom Her­steller für das konkrete Gerät zuge­lasse­nen Brennstoffe einge­set­zt und im Rah­men der geset­zlichen Bes­tim­mungen ver­feuert wer­den. Eine ord­nungs­be­hördliche Ver­fü­gung, die die Nutzung eines danach an sich zuläs­si­gen Brennstoffes unter­sagt, ohne etwaige Ver­stöße gegen geset­zliche Vor­gaben (wie etwa den Feuchtege­halt des Brennstoffes oder Fein­staub­gren­zw­erte)

Weiterlesen