Ökologische Flutungen als Ausgleichsmaßnahme

Ökologische Flutungen als Ausgleichsmaßnahme

Gemäß § 15 Abs. 2 Satz 3 BNatSchG 2010 ist eine Beein­träch­ti­gung erset­zt, wenn und sobald die beein­trächtigten Funk­tio­nen des Naturhaushalts in dem betrof­fe­nen Natur­raum in gle­ich­w­er­tiger Weise hergestellt sind und das Land­schafts­bild land­schafts­gerecht neu gestal­tet ist. In der Recht­sprechung des Bun­desver­wal­tungs­gerichts ist gek­lärt, dass die Behörde zur Kom­pen­sa­tion eines

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Ökologische Flutungen - und der Hochwasserschutz

Ökologische Flutungen — und der Hochwasserschutz

Ökol­o­gis­che Flu­tun­gen kön­nen Ver­mei­dungs­maß­nah­men im Sinne des § 15 Abs. 1 BNatSchG gegenüber Beein­träch­ti­gun­gen von Natur und Land­schaft durch die Hochwasser­rück­hal­tung und gle­ichzeit­ig Ersatz­maß­nah­men im Sinne des § 15 Abs. 2 BNatSchG für die durch sie selb­st bewirk­ten Ein­griffe sein. Die Frage, ob Ökol­o­gis­che Flu­tun­gen Ver­mei­dungs­maß­nah­men im Sinne des §

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Der sächsische "Tornado-Erlass"

Der sächsische “Tornado-Erlass”

Bei dem sog. “Tor­­na­­do-Erlass” han­delt es sich um eine rein ver­wal­tungsin­terne Anweisung, der keine Außen­wirkung zukommt. Die Klage eines Umweltver­ban­des gegen diesen Erlass ist unzuläs­sig. Mit dieser Begrün­dung hat das Ver­wal­tungs­gericht Dres­den in dem hier vor­liegen­den Fall die Klage des Umweltver­bands Grüne Liga Sach­sen e. V. gegen den sog. “Tor­­na­­do-Erlass”

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Hochwasserrückhaltebecken am Rhein

Hochwasserrückhaltebecken am Rhein

Das Ver­wal­tungs­gericht Freiburg hat 56 Kla­gen gegen den Pold­er-Elzmün­­dung zum Teil stattgegeben. Dazu gehören u. a. die Kla­gen der Gemein­den Schwanau und Kap­pel-Grafen­hausen. Ins­ge­samt hat­ten sich 112 Kläger (Pri­vatleute, Land­wirte, Gewer­be­treibende, Gemein­den Kap­pel-Grafen­hausen und Schwanau, eine Bürg­erini­tia­tive) gegen den Plan­fest­stel­lungs­beschluss des Lan­drat­samts Orte­naukreis zur Ein­rich­tung eines Hochwasser­rück­hal­te­beck­ens und zu ökol­o­gis­chen

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Neue Gesetze im Umweltschutz

Neue Gesetze im Umweltschutz

Am 1. März 2010 treten das neue Bun­desnaturschutzge­setz und das Wasser­haushalts­ge­setz in Kraft. Damit gel­ten bun­de­sein­heitliche Rechts­grund­la­gen, die das Naturschutz- und Wasser­recht in Deutsch­land har­mon­isieren, bish­er galt hier nur ein Rah­men­recht, dass durch die einzel­nen Bun­deslän­der näher aus­gestal­tet wurde. Das neue Rechts­bere­ini­gungs­ge­setz Umwelt sieht zudem erst­mals bun­de­sein­heitliche Regelun­gen zur Notwendigkeit

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