Elbvertiefung

Elbvertiefung

Das Bun­desver­wal­tungs­gericht in Leipzig hat die Kla­gen der Städte Cux­haven und Ottern­dorf sowie von Elb- und Küsten­fis­ch­ern gegen die Plan­fest­stel­lungs­beschlüsse für die Fahrrin­nenan­pas­sung in Unter- und Außenelbe abgewiesen. Die Plan­fest­stel­lungs­be­hör­den durften bei der Abwä­gung der betrof­fe­nen Belange dem öffentlichen Inter­esse an ein­er Aufrechter­hal­tung bzw. Verbesserung der Verkehrs­funk­tion der Bun­deswasser­straße Elbe

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Roter Thunfisch - der Schutz vor dem Aussterben

Roter Thunfisch — der Schutz vor dem Aussterben

Die Verord­nung, mit der Ring­waden­fis­ch­ern ab Mitte Juni 2008 der Fang von Rotem Thun­fisch ver­boten wurde, ist nach einem Urteil des Gericht­shof der Europäis­chen Union teil­weise ungültig. Die Verord­nung ver­stößt gegen den Gle­ich­be­hand­lungs­grund­satz, soweit das Ver­bot für die spanis­chen Ring­waden­fis­ch­er am 23. Juni 2008, für die mal­te­sis­chen, die griechis­chen, die

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Berufsfischer ./. Nordsee-Offshore-Windpark

Berufsfischer ./. Nordsee-Offshore-Windpark

Berufs­fis­ch­ern ste­ht keine Klage­befug­nis gegen die Genehmi­gung nach § 4 BIm­SchG für einen Off­shore-Wind­­park in der Nord­see inner­halb der 12-Seemeilen-Zone zu. Auf beson­dere Fis­chereirechte kön­nen sie sich nicht berufen. Nach § 42 Abs. 2 VwGO ist eine Anfech­tungsklage nur zuläs­sig, wenn der Kläger gel­tend macht, durch den ange­grif­f­e­nen Ver­wal­tungsakt in

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Vogelschutz statt Fischerei

Vogelschutz statt Fischerei

Vogelschutz geht vor: Die Weser­fis­chereigenossen­schaft darf den Kor­moranbe­stand im Vogelschutzge­bi­et Weser­aue nicht ver­ringern. Das Ver­wal­tungs­gericht Min­den hat heute zwei dies ablehnende Entschei­dun­gen des Kreis­es Min­­den-Lübbecke bestätigt. Grund­sät­zlich ver­bi­eten sowohl arten­schutz- als auch land­schaftss­chutzrechtliche Vorschriften die Tötung und Störung von Kor­mora­nen als beson­ders geschützte Art. Die kla­gende Weser­fis­chereigenossen­schaft Min­den hat­te im

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