Elbvertiefung

Elbvertiefung

Das Bun­desver­wal­tungs­gericht in Leipzig hat die Kla­gen der Städte Cux­haven und Ottern­dorf sowie von Elb- und Küsten­fis­ch­ern gegen die Plan­fest­stel­lungs­beschlüsse für die Fahrrin­nenan­pas­sung in Unter- und Außenelbe abgewiesen. Die Plan­fest­stel­lungs­be­hör­den durften bei der Abwä­gung der betrof­fe­nen Belange dem öffentlichen Inter­esse an ein­er Aufrechter­hal­tung bzw. Verbesserung der Verkehrs­funk­tion der Bun­deswasser­straße Elbe

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Elbvertiefung - und der Schierlings-Wasserfenchel

Elbvertiefung — und der Schierlings-Wasserfenchel

Die Plan­fest­stel­lungs­beschlüsse für den Fahrrin­nenaus­bau von Unter- und Außenelbe sind wegen Ver­stößen gegen das Habi­tatschutzrecht rechtswidrig und nicht vol­lziehbar. Dies hat jet­zt das Bun­desver­wal­tungs­gericht in Leipzig entsch­ieden. Die weit­erge­hen­den Klageanträge auf Aufhe­bung der Plan­fest­stel­lungs­beschlüsse hat das Bun­desver­wal­tungs­gericht dage­gen abgewiesen. Die habi­tatschutzrechtliche Verträglichkeit­sprü­fung für die nach der FFH-Richtlin­ie beson­ders geschützte und

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Elbvertiefung

Elbvertiefung

Das Bun­desver­wal­tungs­gericht in Leipzig hat das bei ihm anhängige Ver­fahren der Umweltver­bände BUND und NABU gegen die Plan­fest­stel­lungs­beschlüsse für die Fahrrin­nenan­pas­sung von Unter- und Außenelbe bis zur Entschei­dung des Gericht­shofs der Europäis­chen Union in Lux­em­burg über eine bere­its anhängige Vor­lage zur Ausle­gung der Wasser­rah­men­richtlin­ie aus­ge­set­zt. Das Bun­desver­wal­tungs­gericht war bere­its im

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