Schlagwort: Baugenehmigung

Das Windkraftrad und der in 500m Entfernung brütende Schwarzmilan

Das Windkraftrad und der in 500m Entfernung brütende Schwarzmilan

Bei ihrer Entschei­dung über die Erteilung ein­er immis­sion­ss­chutzrechtlichen Anla­gen­genehmi­gung ste­ht der Genehmi­gungs­be­hörde für die Prü­fung, ob arten­schutzrechtliche Ver­bot­statbestände erfüllt sind, hin­sichtlich der Bestand­ser­fas­sung und Risikobe­w­er­tung eine naturschutz­fach­liche Ein­schätzung­sprärog­a­tive zu, soweit sich zu ökol­o­gis­chen Fragestel­lun­gen noch kein all­ge­mein anerkan­nter Stand der Fach­wis­senschaft her­aus­ge­bildet hat. Der Genehmi­gungs­be­hörde muss für die Prü­fung des

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Das Wasserbecken für das Tempelhofer Feld

Das Wasserbecken für das Tempelhofer Feld

Stellt der geplante Bau eines Wasser­beck­ens die Her­stel­lung eines Gewässers dar, bedarf es nach dem Wasser­haushalts­ge­setz ein­er Vor­prü­fung, ob eine Umweltverträglichkeit­sprü­fung notwendig ist. Find­et dise Vor­prü­fung nicht statt, liegt ein beachtlich­er Ver­fahrens­man­gel vor. So hat das Ver­wal­tungs­gericht Berlin in dem hier vor­liegen­den Eil­ver­fahren über das geplante Wasser­beck­en auf dem Tem­pel­hofer

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Zwingender Artenschutz und behördlicher Beurteilungsspielraum

Zwingender Artenschutz und behördlicher Beurteilungsspielraum

Die bau­pla­nungsrechtliche Zuläs­sigkeit eines Vorhabens im Außen­bere­ich kann nicht abschließend bejaht wer­den, ohne dass der Arten­schutz geprüft wor­den ist. In einem jet­zt vom Bun­desver­wal­tungs­gericht entsch­iede­nen Rechtsstre­it begehrt die Klägerin die Erteilung ein­er immis­sion­ss­chutzrechtlichen Genehmi­gung für zwei Winden­ergiean­la­gen im Außen­bere­ich. Sie ver­fügt über einen Bau­vorbescheid, aus dem sich nach Auf­fas­sung des

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Kletterwald

Kletterwald

Sind die Nach­barn eines geplanten Klet­ter­waldes inner­halb der fest­ge­set­zten Nutzungszeit­en keinen unzu­mut­baren Lärm­beläs­ti­gun­gen aus­ge­set­zt, ver­stößt die Genehmi­gung nicht gegen das nach­barschützende Gebot der Rück­sicht­nahme. Mit dieser Begrün­dung hat das Ver­wal­tungs­gericht Koblenz die Nach­bark­lage gegen die Bau­genehmi­gung für den Betrieb eines Klet­ter­waldes im Diez­er Erhol­ungswald “Hain” abgewiesen. Das für den Klet­ter­wald

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Mit Kranich und Rohrweihe gegen Schweine

Mit Kranich und Rohrweihe gegen Schweine

In einem fak­tis­chen Vogelschutzge­bi­et ist ein Vorhaben bere­its dann unzuläs­sig, wenn auch nur die Möglichkeit beste­ht, dass das Gebi­et oder seine Bestandteile erhe­blich beein­trächtigt wer­den. Wider­spricht zum maßge­blichen Zeit­punkt der Genehmi­gungserteilung das Bau­vorhaben den Erhal­tungszie­len eines solchen fak­tis­chen Vogelschutzge­bi­ets, dann ist die Genehmi­gung des Baus rechtswidrig. Mit dieser Begrün­dung hat

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Noch eine Skihütte ?

Noch eine Skihütte ?

In einem Ski- und Wan­derge­bi­et ist ein Gast­stät­ten­be­trieb nur insoweit erforder­lich, als es um die gas­tronomis­che Grund­ver­sorgung der Ski­fahrer und Wan­der­er geht. Ist das vorhan­dene gas­tronomis­che Ange­bot aber objek­tiv aus­re­ichend, also eine gas­tronomis­che Grund­ver­sorgung vorhan­den, so ist eine weit­ere Ski­hütte nicht erforder­lich. Mit dieser Begrün­dung hat der Bay­erische Ver­wal­tungs­gericht­shof in

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