Keine Verfassungsbeschwerde gegen Schwarze Löcher

Keine Verfassungsbeschwerde gegen Schwarze Löcher

Deutsche Gerichte bieten keinen Rechtss­chutz gegen physikalis­che Ver­suche der in der Nähe von Genf ansäs­si­gen Europäis­chen CERN-Organ­i­sa­­tion. Eine entsprechende Ver­fas­sungs­beschw­erde gegen Ver­such­srei­hen am “CERN” wurde vom Bun­desver­fas­sungs­gericht als unzuläs­sig eingestuft und nicht zur Entschei­dung angenom­men. Die Beschw­erde­führerin ist eine deutsche Staat­sange­hörige mit Wohn­sitz im Aus­land, in Zürich, etwa 220km von

Weiterlesen
Schacht Konrad

Schacht Konrad

Das Atom­end­lager in Deutsch­land kann jet­zt kom­men, nach­dem das Bun­desver­fas­sungs­gericht eine Ver­fas­sungs­beschw­erde gegen “Schacht Kon­rad” nicht zur Entschei­dung angenom­men hat. Mit Beschluss vom 22. Mai 2002 stellte das Nieder­säch­sis­che Umwelt­min­is­teri­um den Plan für die Errich­tung und den Betrieb des Berg­w­erks Kon­rad in Salzgit­ter als Anlage zur End­lagerung fes­ter oder ver­fes­tigter

Weiterlesen
Keine Materialerprobung für Atomanlage in der Eifel

Keine Materialerprobung für Atomanlage in der Eifel

Die unterirdis­che Erprobung eines Behält­niss­es auf seine Ver­wen­dungs­fähigkeit für eine Atom­an­lage ist nach einem aktuellen Urteil des Oberver­wal­tungs­gerichts Rhein­­land-Pfalz ohne aus­re­ichen­des Forschungs- und Entwick­lungskonzept unzuläs­sig. Die kla­gende Gesellschaft, eine Wind­kraftun­ternehmerin, beantragte die Erteilung eines Bau­vorbeschei­ds zur Errich­tung eines Test­be­hält­niss­es in der Eifel, das – nach erfol­gre­ich­er Erforschung – eine Anlage

Weiterlesen