Abwasserabgabe - und die Vorbelastung für Stickstoff

Abwasserabgabe — und die Vorbelastung für Stickstoff

Weist das aus einem Gewäss­er unmit­tel­bar ent­nommene Wass­er vor seinem Gebrauch bere­its eine Schädlichkeit nach § 3 Abs. 1 (Vor­be­las­tung) auf, so ist auf Antrag des Abgabepflichti­gen die Vor­be­las­tung für die in § 3 Abs. 1 genan­nten Schad­stoffe und Schad­stof­f­grup­pen zu schätzen und ihm die geschätzte Vor­be­las­tung nicht zuzurech­nen, §

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Erhöhte Abwasserabgabe wegen Grenzwertüberschreitung

Erhöhte Abwasserabgabe wegen Grenzwertüberschreitung

Das Ver­wal­tungs­gericht Halle hat am 25.03.2014 die Klage der Abwasserbe­sei­t­i­gung Weißen­fels – Anstalt des öffentlichen Rechts gegen die Her­anziehung zu Abwasser­ab­gaben für die Jahre 2006 bis 2011 abgewiesen. Das Lan­desver­wal­tungsver­wal­tungsamt Sach­sen-Anhalt hat­te von der Abwasserbe­sei­t­i­gung Weißen­fels Abwasser­ab­gaben in Höhe von mehr als 10 Mio. € ver­langt, weil Gren­zw­erte für die

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