Schweinegestank mit Zwiebelgeruch?

Zwiebeln zählen nicht zu den geruchsin­ten­siv­en Fut­ter­mit­teln, weil es sich um unbe­han­delte, nicht in Ver­we­sung befind­liche pflan­zliche Rohstoffe han­delt. Mit dieser Begrün­dung hat das Ver­wal­tungs­gericht Osnabrück im einst­weili­gen Rechtss­chutzver­fahren die von der Stadt Osnabrück gegen einen Land­wirt ange­dro­ht­en Zwangs­maß­nah­men wegen Ver­füt­terung von Zwiebeln an Schweine für unzuläs­sig erk­lärt.

Schweinegestank mit Zwiebelgeruch?

Dem Antrag eines Land­wirtes, der sich gegen Zwangs­maß­nah­men wegen der Ver­füt­terung von Zwiebeln an seine Schweine gewen­det hat­te, ist stattgegeben wor­den. Die Stadt Osnabrück hat­te dem Land­wirt auf Beschw­er­den aus der Nach­barschaft über Beläs­ti­gun­gen durch Gerüche durch sofort vol­lziehbare Beschei­de Zwangs­gelder ange­dro­ht und ein Zwangs­geld in Höhe von 2.500 € schließlich auch fest­ge­set­zt. Der Land­wirt ver­füt­tert seit 14 Jahren wöchentlich mehrere Kubik­me­ter unbe­han­delte Zwiebeln an seine Schweine. Der Bau­genehmi­gung für den Schweinestall zufolge dür­fen “geruchsin­ten­sive Fut­ter­mit­tel, z.B. Küchen­abfälle” nicht ver­wen­det wer­den. Die Stadt ist der Auf­fas­sung, durch die Ver­füt­terung der Zwiebeln set­ze er unzuläs­siger­weise geruchsin­ten­sive Fut­ter­mit­tel ein.

Dieser Auf­fas­sung ist das Ver­wal­tungs­gericht Osnabrück nicht. Es hat in seinem Beschluss die auf­schiebende Wirkung des Wider­spruchs des Land­wirtes gegen die Zwangs­maß­nah­men ange­ord­net. Zur Begrün­dung führte es aus, die Stadt habe, ohne weit­ere Belege hier­für zu haben, angenom­men, durch die Ver­füt­terung von Zwiebeln ver­stoße der Land­wirt gegen das Ver­bot, geruchsin­ten­sive Fut­ter­mit­tel zu nutzen. Diese schlichte Behaup­tung recht­fer­tige nicht die aus­ge­sproch­enen Zwangs­maß­nah­men, weil die Stadt ent­ge­gen der ihr von Geset­zes wegen aufer­legten Verpflich­tung nicht gek­lärt habe, ob es sich bei Zwiebeln tat­säch­lich um geruchsin­ten­sive Fut­ter­mit­tel han­dele.

Für eine solche Zuord­nung gebe es auf­grund der bish­eri­gen behördlichen Ermit­tlun­gen keine begrün­de­ten Anhalt­spunk­te. Vielmehr spreche die im Ver­fahren einge­holte Stel­lung­nahme eines Sachver­ständi­gen für Immis­sion­ss­chutzfra­gen eher dafür, dass Zwiebeln nicht zu den geruchsin­ten­siv­en Fut­ter­mit­teln zählten, weil es sich um unbe­han­delte, nicht in Ver­we­sung befind­liche pflan­zliche Rohstoffe han­dele. Es sei auch nicht erkennbar, dass es durch die jew­eils kurzzeit­ige Lagerung von bis zu 5 m³ Zwiebeln auf der Hof­stelle zu unzu­mut­baren Geruch­sim­mis­sio­nen in den benach­barten Bere­ichen komme.

Ver­wal­tungs­gericht Osnabrück, Beschluss vom 1. Dezem­ber 2011 — 2 B 15/11 / 2 B 20/11