Schöne Aussichten im Siebengebirge

In dem Naturschutzge­bi­et Siebenge­birge sind auch die vielfälti­gen Blick­beziehun­gen inner­halb des Siebenge­birges geschützt.

Schöne Aussichten im Siebengebirge

Mit dieser Begrün­dung hat das Oberver­wal­tungs­gericht Nor­drhein-West­falen der DFMG Deutsche Funk­turm GmbH die Genehmi­gung zur Errich­tung eines 45 Meter hohen Mobil­funkmastes im Naturschtzge­bi­et “Siebenge­birge” ver­weigert. Mit der Errich­tung des Mastes will der Anbi­eter im Raum Königswinter/Heisterbacherrott/Thomasberg den Mobil­funkemp­fang verbessern und die UMTS-Über­tra­gung­stech­nik ein­führen. Das Ver­wal­tungs­gericht Köln hat­te die Klage abgewiesen. Hierge­gen hat die Klägerin Beru­fung ein­gelegt.

Nach Auf­fas­sung des Oberver­wal­tungs­gerichts Nor­drhein-West­falen erforderten über­wiegende Gründe des All­ge­mein­wohls nicht die Befreiung von den Ver­boten der Naturschutzge­bi­etsverord­nung. Auch wenn an der Erbringung der Dien­stleis­tung “Mobil­funk” grund­sät­zlich ein öffentlich­es Inter­esse beste­he, sei dieses im konkreten Fall nicht so gewichtig, dass ihm der Vor­rang vor den Belan­gen von Natur und Land­schaft einzuräu­men sei. Das Siebenge­birge sei wegen sein­er Sel­tenheit, beson­deren Eige­nart und her­vor­ra­gen­den Schön­heit als ein zusam­men­hän­gen­des, aus­gedehntes Laub­waldge­bi­et unter Schutz gestellt wor­den. Geschützt wür­den auch die vielfälti­gen Blick­beziehun­gen inner­halb des Siebenge­birges. Diese Schutzz­wecke wür­den durch das Vorhaben in nicht hin­nehm­bar­er Weise beein­trächtigt.

Oberver­wal­tungs­gericht Nor­drhein-West­falen, Urteil vom 11. Sep­tem­ber 2012 — 8 A 104/10