Private Haltung von Krustenechsen

Nach einem Urteil des Hes­sis­chen Ver­wal­tungs­gericht­shofs ist die pri­vate Hal­tung von Krustenech­sen (Gat­tung Helo­der­ma) in Hes­sen erlaub­nispflichtig. Damit wurde die Klage eines pri­vat­en Züchters dieser Tiere auch in zweit­er Instanz abgewiesen.

Private Haltung von Krustenechsen

Der Kläger hält min­destens 55 Krustenech­sen in ein­er Eta­gen­woh­nung in Süd­hessen. Eine Erlaub­nis hier­für wurde ihm vom Regierung­sprä­sid­i­um Darm­stadt am 17. April 2008 erteilt. Durch die Befris­tung dieser Erlaub­nis auf fünf Jahre, die Pflicht den Tierbe­stand jährlich anzuzeigen aber auch durch die Genehmi­gungspflicht als solche sieht sich der Kläger in seinen wis­senschaftlichen Inter­essen als Hal­ter und Züchter dieser Tiere ver­let­zt. Mit sein­er Klage begehrt er deshalb die Fest­stel­lung, dass er für die Hal­tung von Krustenech­sen kein­er Erlaub­nis bedürfe und die auch bish­er gehal­te­nen Tiere deshalb nicht habe beim Regierung­sprä­sid­i­um anmelden müssen, wie dies durch das Hes­sis­che Gesetz über die Sicher­heit und Ord­nung (HSOG) seit Okto­ber 2007 für die nicht gewerb­smäßige Hal­tung von gefährlichen Tieren wildleben­der Arten vorgeschrieben ist. Schließlich habe auch das Regierung­sprä­sid­i­um durch die Erteilung der Ge-nehmi­gung sein wis­senschaftlich­es Inter­esse an dem Fortpflanzungsver­hal­ten von Krustenech­sen als schutzwürdig anerkan­nt. Auch seien Krustenech­sen, die zur Klasse der Rep­tilien gehören, zwar giftig, aber für Men­schen nicht so gefährlich, wie dies vom Regierung­sprä­sid­i­um Darm­stadt angenom­men werde.

In erster Instanz blieb die Klage vor dem Ver­wal­tungs­gericht Frank­furt am Main ohne Erfolg. Auch die dage­gen ein­gelegte Beru­fung wurde vom Hes­sis­chen Ver­wal­tungs­gericht­shof zurück­gewiesen:

Die in Hes­sen gel­tende geset­zliche Bes­tim­mung über die Hal­tung gefährlich­er Tiere (§ 43a HSOG) sei mit dem Grundge­setz vere­in­bar, so der Hes­sis­che Ver­wal­tungs­gericht­shof. Dies habe der Hes­sis­che VGH bere­its in seinem recht­skräfti­gen Urteil vom 4. März 2010 in einem Ver­fahren, in dem es um ver­gle­ich­bare Prob­leme bei der Hal­tung von Giftschlangen in ein­er Pri­vat­woh­nung ging, fest­gestellt. Danach sei die geset­zliche Erlaub­nispflicht für das Hal­ten gefährlich­er Tiere, wie z. B. giftige Rep­tilien gerecht­fer­tigt, weil schon ein beste­hen­der Gefahren­ver­dacht bzw. ein vorhan­denes „Besorgnis­poten­zial“ das geset­zliche Ver­bot der pri­vat­en Hal­tung entsprechen­der Tiere bei einem entsprechen­den Erlaub­nisvor­be­halt ver­hält­nis­mäßig erscheinen lasse. Ein der­ar­tiges Gefährdungspoten­zial sei auch bei den Krustenech­sen gegeben, die zu den gifti­gen Rep­tilien zählen. Nach vor­liegen­den wis­senschaftlichen Erken­nt­nis­sen sei der Biss dieser Tiere auch für Men­schen gefährlich, u. U. sog­ar tödlich.

Hes­sis­ch­er Ver­wal­tungs­gericht­shof, Urteil vom 26. August. 2010 — 8 A 121/10