Offenporiger Asphalt als Lärmschutzkonzept für eine Autobahn

Das Nieder­säch­sis­che Oberver­wal­tungs­gericht hat mit einem aktuellen Urteil die Klage von Anwohn­ern gegen den Plan­fest­stel­lungs­beschluss zur Erweiterung der Bun­de­sauto­bahn A 1 von vier auf sechs Spuren bei Bassen abgewiesen.
Das im Plan­fest­stel­lungs­beschluss vom 31. Jan­u­ar 2006 vorge­se­hene Lärm­schutzkonzept beste­ht ein­er­seits aus Lärm­schutzwällen und Lärm­schutzwän­den, ander­er­seits aus dem Ein­bau offen­pori­gen Asphalts (“OPA”) als Deckschicht auf bes­timmten Streck­en­ab­schnit­ten. Der Deckschicht aus “OPA”, der eine Schall­min­derungswirkung von min­destens 5 db(A) zugeschrieben wird, kommt im Schutzkonzept eine wichtige Bedeu­tung zu. Sie ver­an­lasste die beklagte Lan­desstraßen­baube­hörde dazu, die zunächst mit zehn Metern Höhe bemesse­nen Schallschutzbaut­en auf eine Höhe von vier Metern zu reduzieren. Die Schutz­funk­tion soll insoweit von “OPA” über­nom­men wer­den.

Offenporiger Asphalt als Lärmschutzkonzept für eine Autobahn

Die Kläger, deren Wohn­häuser 115 bis 460 Meter von der Auto­bahn ent­fer­nt liegen, haben mit ihrer Klage bezweifelt, ob dieses Lärm­schutzkonzeptes aus­re­icht. Sie haben die Auf­fas­sung vertreten, dass die Wirkun­gen von “OPA” noch zu wenig erprobt seien, um tat­säch­lich von der angenomme­nen Wirkung aus­ge­hen zu kön­nen. Allein die seit langem erprobten Lärm­schutzbauw­erke wiesen die nötige Eig­nung auf, die Erfül­lung ihrer Ansprüche auf Lärm­schutz zu gewährleis­ten.
Das Nieder­säch­sis­che Oberver­wal­tungs­gericht ist der Auf­fas­sung der Kläger nicht gefol­gt. Es hat das von der Beklagten gewählte Lärm­schutzkonzept — wie auch schon in seinem die Aus­set­zung der sofor­ti­gen Vol­lziehung des Plan­fest­stel­lungs­beschlusses ablehnen­den Beschluss vom 17. Sep­tem­ber 20081 — für gerichtlich nicht zu bean­standen gehal­ten. Die Tauglichkeit von “OPA”, die im Plan­fest­stel­lungs­beschluss als Auflage für den Straßen­baulast­träger enthal­tene Schallpegel­min­derung von 5 dB(A) zu bewirken, sei tech­nisch hin­re­ichend abgesichert und in den let­zen Jahren auch in der Prax­is — etwa auf der Auto­bahn A 2 — aus­re­ichend erprobt. Die Kon­trolle der Dauer­haftigkeit der Pegel­min­derung sei zwar aufwendi­ger als die Kon­trolle etwa von Schallschutzwällen oder ‑wän­den. Der größere Aufwand könne jedoch nicht dazu führen, das gewählte Mit­tel deshalb für ungeeignet zu hal­ten.

Nieder­säch­sis­che Oberver­wal­tungs­gericht, Urteil vom 19. Feb­ru­ar 2009 — 7 KS 75/06

  1. 7 MS 77/06 []