Neue Turbine für die Wasserkraftanlage

Bedarf eine neue, tech­nisch geän­derte Tur­bine für eine Wasserkraftan­lage eines neuen Plan­fest­stel­lungsver­fahrens? Nach Ansicht des Ver­wal­tungs­gerichts Bre­men nicht. So lehnte das Ver­wal­tungs­gericht Bre­men jet­zt den Eilantrag eines im Land Bre­men anerkan­nten Naturschutzvere­ins ab.

Neue Turbine für die Wasserkraftanlage

Der Eilantrag richtete sich gegen eine Änderung der bere­its im Jahr 2007 genehmigten Wasserkraftan­lage am Weser­wehr, gegen deren Errich­tung und Betrieb der Naturschutzvere­in bere­its erfol­g­los geklagt hat­te. Die aktuelle Planän­derung bet­rifft den Ein­bau ein­er verän­derten Wasser­tur­bine. Statt der geplanten drei­flüg­li­gen Tur­bine soll nun ein Pro­to­typ mit vier Flügeln einge­baut wer­den.

Mit seinem Eilantrag machte der Naturschutzver­band gel­tend, durch den Ein­bau der neuen Wasser­tur­bine sei eine Ver­schlechterung der Pas­sagemöglichkeit für Fis­che nicht auszuschließen. Die Auswirkun­gen auf die Tiere seien unzure­ichend gewürdigt wor­den. Deshalb sei rechts­fehler­haft kein neues Plan­fest­stel­lungsver­fahren mit Umweltverträglichkeit­sprü­fung durchge­führt wor­den. Aus diesem Grunde sei auch die gebotene Ver­fahrens­beteili­gung des Naturschutzver­ban­des unterblieben.

Dieser Argu­men­ta­tion fol­gte das Ver­wal­tungs­gericht Bre­men jedoch nicht: Es bedurfte keines neuen Plan­fest­stel­lungsver­fahrens, befand das Ver­wal­tungs­gericht, da es sich bei dem Ein­bau der verän­derten Wasser­tur­bine um eine unwesentliche Änderung han­dele, bei der es im Wesentlichen um tech­nis­che Details gehe. Für die flussab­wärts wan­dern­den Fis­che und Neu­nau­gen entste­he beim Passieren der neuen Wasser­tur­bine kein höheres Schädi­gungsrisiko. Es sei vielmehr davon auszuge­hen, dass der Vier­flü­gler fis­chscho­nen­der als die ursprünglich geplante Tur­bine sei.

Ver­wal­tungs­gericht der Freien Hans­es­tadt Bre­men, Beschluss vom 9. Mai 2011 – 5 V 1522/10