Luft­qua­li­tät

Am 6. August 2010 sind in Deutsch­land stren­ge­re Vor­ga­ben für die Luft­qua­li­tät in Kraft getre­ten. Damit wird die neue EU-Luft­qua­li­täts­richt­li­nie in deut­sches Recht umge­setzt. Erst­mals wer­den nun Luft­qua­li­täts­wer­te für die als beson­ders gesund­heits­schäd­li­chen ange­se­he­nen klei­nen Fein­stäu­be (Fein­stäu­be mit einem Durch­mes­ser klei­ner als 2,5 Mikro­me­ter; PM2.5) fest­ge­setzt. Bereits 2010 tritt ein PM2.5‑Zielwert in Kraft. Ab 2015 gilt ein PM2.5‑Grenzwert in glei­cher Höhe. Unver­än­dert blei­ben die Luft­qua­li­täts­wer­te für Fein­staub mit einem Durch­mes­ser klei­ner als 10 Mikro­me­ter (PM10), für Stick­stoff­oxi­de, Ben­zol, Schwe­fel­di­oxid und ande­re Stoffe. 

Luft­qua­li­tät

Die EU-Richt­li­nie eröff­net die Mög­lich­keit, Frist­ver­län­ge­run­gen in Anspruch zu neh­men. Fast alle Mit­glied­staa­ten der EU, so auch Deutsch­land, haben Schwie­rig­kei­ten mit der Ein­hal­tung der seit 2005 bzw. 2010 gel­ten­den anspruchs­vol­len Grenz­wer­te für Fein­staub und Stick­stoff­di­oxid. Die­se Schad­stoff-Emis­sio­nen sind ins­be­son­de­re im Ver­kehrs­be­reich trotz der ste­tig ver­schärf­ten Abgas-Stan­dards nicht wie erwar­tet zurück­ge­gan­gen. Wesent­li­che Vor­aus­set­zung einer Frist­ver­län­ge­rung ist die Vor­la­ge eines Luft­rein­hal­te­plans, in dem dar­ge­legt wird, mit wel­chen Maß­nah­men die Luft­qua­li­täts­wer­te zukünf­tig ein­ge­hal­ten wer­den sol­len. Wird eine Frist­ver­län­ge­rung gewährt, müs­sen die Fein­staub­grenz­wer­te spä­tes­tens ab 12. Juni 2011 und die Stick­stoff­di­oxid-Grenz­wer­te spä­tes­tens ab dem Jahr 2015 ein­ge­hal­ten werden.

Das 8. Gesetz zur Ände­rung des Bun­des-Immis­si­ons­schutz­ge­set­zes sowie die Ver­ord­nung über Luft­qua­li­täts­stan­dards und Emis­si­ons­höchst­men­gen (39. BIm­SchV), die­nen der aus­schließ­lich der Umset­zung der Richt­li­nie 2008/​50/​EG des Euro­päi­schen Par­la­ments und des Rates vom 21. Mai 2008 über Luft­qua­li­tät und sau­be­re Luft für Euro­pa. Für den Voll­zug der neu­en Vor­schrif­ten sind die Bun­des­län­der zustän­dig. Eine wich­ti­ge Maß­nah­me zur Ein­hal­tung der Grenz­wer­te kann die Ein­rich­tung einer Umwelt­zo­ne mit Ein­fahr­ver­bo­ten für schad­stoff­rei­che Kraft­fahr­zeu­ge sein. Die Län­der haben bereits mehr als 40 Umwelt­zo­nen in Kraft gesetzt.