Luftqualität

Am 6. August 2010 sind in Deutsch­land stren­gere Vor­gaben für die Luftqual­ität in Kraft getreten. Damit wird die neue EU-Luftqual­ität­srichtlin­ie in deutsches Recht umge­set­zt. Erst­mals wer­den nun Luftqual­itätswerte für die als beson­ders gesund­heitss­chädlichen ange­se­henen kleinen Fein­stäube (Fein­stäube mit einem Durchmess­er klein­er als 2,5 Mikrom­e­ter; PM2.5) fest­ge­set­zt. Bere­its 2010 tritt ein PM2.5‑Zielwert in Kraft. Ab 2015 gilt ein PM2.5‑Grenzwert in gle­ich­er Höhe. Unverän­dert bleiben die Luftqual­itätswerte für Fein­staub mit einem Durchmess­er klein­er als 10 Mikrom­e­ter (PM10), für Stick­stof­fox­ide, Ben­zol, Schwe­fel­diox­id und andere Stoffe.

Luftqualität

Die EU-Richtlin­ie eröffnet die Möglichkeit, Fristver­längerun­gen in Anspruch zu nehmen. Fast alle Mit­glied­staat­en der EU, so auch Deutsch­land, haben Schwierigkeit­en mit der Ein­hal­tung der seit 2005 bzw. 2010 gel­tenden anspruchsvollen Gren­zw­erte für Fein­staub und Stick­stoff­diox­id. Diese Schad­stoff-Emis­sio­nen sind ins­beson­dere im Verkehrs­bere­ich trotz der stetig ver­schärften Abgas-Stan­dards nicht wie erwartet zurück­ge­gan­gen. Wesentliche Voraus­set­zung ein­er Fristver­längerung ist die Vor­lage eines Luftrein­hal­teplans, in dem dargelegt wird, mit welchen Maß­nah­men die Luftqual­itätswerte zukün­ftig einge­hal­ten wer­den sollen. Wird eine Fristver­längerung gewährt, müssen die Fein­staub­gren­zw­erte spätestens ab 12. Juni 2011 und die Stick­stoff­diox­id-Gren­zw­erte spätestens ab dem Jahr 2015 einge­hal­ten wer­den.

Das 8. Gesetz zur Änderung des Bun­des-Immis­sion­ss­chutzge­set­zes sowie die Verord­nung über Luftqual­itäts­stan­dards und Emis­sion­shöch­st­men­gen (39. BIm­SchV), dienen der auss­chließlich der Umset­zung der Richtlin­ie 2008/50/EG des Europäis­chen Par­la­ments und des Rates vom 21. Mai 2008 über Luftqual­ität und saubere Luft für Europa. Für den Vol­lzug der neuen Vorschriften sind die Bun­deslän­der zuständig. Eine wichtige Maß­nahme zur Ein­hal­tung der Gren­zw­erte kann die Ein­rich­tung ein­er Umwelt­zone mit Ein­fahrver­boten für schad­stof­fre­iche Kraft­fahrzeuge sein. Die Län­der haben bere­its mehr als 40 Umwelt­zo­nen in Kraft geset­zt.