Kein Glühbirnen-Revival als “Heatballs”

Net­ter Ver­such, aber erfol­g­los: Das Ver­wal­tungs­gericht Aachen hat in einem gerichtlichen Eil­ver­fahren entsch­ieden, dass die Ord­nungsver­fü­gung der Bezirk­sregierung Köln, mit welch­er der Verkauf von soge­nan­nten “Heat­balls” unter­sagt wurde, recht­mäßig sein dürfte.

Kein Glühbirnen-Revival  als “Heatballs”

Hin­ter­grund ist eine EG-Verord­nung vom März 2009, welche bis Ende 2012 stufen­weise das Aus für herkömm­liche Glüh­lam­p­en bedeutet. Die Antrag­stel­lerin, eine GmbH, hält dies für ungerecht­fer­tigt und wollte sich nach eige­nen Angaben satirisch mit der EG-Verord­nung auseinan­der­set­zen, indem sie in Chi­na “Heizele­mente” pro­duzieren und nach Deutsch­land ein­führen ließ. Nach­dem der Zoll eine erste Tranche von “Heat­balls” passieren ließ, wurde die zweite Sendung von 40.000 “Heat­balls” nicht freigegeben. Für die Bezirk­sregierung Köln han­delt es sich bei den “Heat­balls” um herkömm­liche Glüh­lam­p­en. Die Tat­sache, dass Glüh­lam­p­en 95 % ihrer Energie als Wärme abgeben, mache sie noch nicht zu Klein­heizgeräten.

Das Ver­wal­tungs­gericht hat klar gestellt, dass die Heat­balls Haushalt­slam­p­en im Sinne der EG-Verord­nung seien. Entschei­dend sei die objek­tive Zweckbes­tim­mung aus Ver­brauch­er­sicht. Danach dien­ten Heat­balls wie herkömm­liche Glüh­lam­p­en der Beleuch­tung.

Ver­wal­tungs­gericht Aachen, Beschluss vom 26. Juli 2011 — 3 L 43/11