Immissionsschutz bei einer Moto-Cross-Anlage

Bei der Prü­fung der immis­sion­ss­chutzrechtlichen Zuläs­sigkeit ein­er Moto-Cross-Anlage sind allein die Zumut­barkeits­gren­zen der TA Lärm mage­blich. Eine Vor­be­las­tung durch den Lärm eines in der Nach­barschaft befind­lichen Flug­platzes ist hier­bei nicht zu berück­sichti­gen. Mit dieser Begrün­dung hat jet­zt das Oberver­wal­tungs­gericht für das Land Nor­drhein-West­falen in Mün­ster die Beschw­erde eines Anwohn­ers aus Wickede-Echthausen zurück­gewiesen, die Moto-Cross-Anlage in Arns­berg-Voss­winkel darf damit erweit­ert wer­den.

Immissionsschutz bei einer Moto-Cross-Anlage

Der Moto-Cross-Club Voss­winkel e.V. betreibt seit mehreren Jahren eine Moto-Cross-Anlage in Arns­berg. Im Dezem­ber 2010 erteilte der Hochsauer­land-Kreis dem Vere­in eine immis­sion­ss­chutzrechtliche Genehmi­gung zur Erweiterung der Anlage sowie zur Erweiterung der Nutzungsarten und ‑zeit­en. Ein Nacht­be­trieb ist aus­geschlossen. Der Train­ings­be­trieb an Sonn- und Feierta­gen ist nur zwis­chen 9 und 13 Uhr zuläs­sig. Motocross-Ver­anstal­tun­gen mit bis zu 300 teil­nehmenden Fahrzeu­gen dür­fen dreimal im Jahr jew­eils zweitägig stat­tfind­en.

Grund­lage dieser Genehmi­gung ist u.a. eine gutachter­liche Immis­sion­sprog­nose der zu erwartenden Geräuschbe­las­tung der Anwohn­er. Danach wer­den am Haus des Antrag­stellers die Richtwerte für all­ge­meine Wohnge­bi­ete beim regelmäßi­gen Train­ings­be­trieb sich­er einge­hal­ten. Bei den nur an weni­gen Woch­enen­den im Jahr stat­tfind­en­den Ver­anstal­tun­gen han­delt es sich um sog. sel­tene Ereignisse, für die die Tech­nis­che Anleitung (TA) Lärm höhere Zumut­barkeits­gren­zen vor­sieht, die hier aber nach den Berech­nun­gen des Gutachters eben­falls einge­hal­ten wer­den. Den gegen die Genehmi­gung gerichteten Antrag des Anwohn­ers auf vor­läu­fi­gen Rechtss­chutz lehnte bere­its erstin­stan­zlich das Ver­wal­tungs­gericht Arns­berg ab.

Der Antrag­steller hat im Beschw­erde­v­er­fahren bemän­gelt, dass die Vor­be­las­tung durch den Flug­platz Arns­berg-Menden in dem Prog­nosegutacht­en nicht berück­sichtigt wor­den sei. Dieser Kri­tik hat sich das Oberver­wal­tungs­gericht in Mün­ster nicht angeschlossen. Die Berech­nung des Gutachters entspreche den Vor­gaben der TA Lärm und des Bun­des-Immis­sion­ss­chutzge­set­zes, die auf Fluglärm keine Anwen­dung fän­den. Unab­hängig davon liege die zu erwartende Zusatz­be­las­tung 6 dB(A) und damit so weit unter dem maßge­blichen Gren­zw­ert, dass es nach den ein­schlägi­gen Vorschriften auf eine — durch welche Quelle auch immer verur­sachte — Vor­be­las­tung nicht ankomme.

Oberver­wal­tungs­gericht für das Land Nor­drhein-West­falen, Beschluss vom 3. August 2011 — 8 B 753/11