Fünfstufige Abfallhierarchie

Das geplante neue Kreis­laufwirtschafts­ge­setz nimmt Form an. Das Bun­desumwelt­min­is­teri­um hat jet­zt den vom ihm vorgelegten Ref­er­ente­nen­twurf zur Nov­el­le des Geset­zes den betrof­fe­nen Wirtschafts- und Umweltver­bän­den, Län­dern und kom­mu­nalen Spitzen­ver­bän­den zur Stel­lung­nahme zugeleit­et.

Fünfstufige Abfallhierarchie

Mit dem neuen Kreis­laufwirtschafts­ge­setz soll die neue EU-Abfall­rah­men­richtlin­ie umge­set­zt wer­den. Gle­ichzeit­ig soll das deutsche Abfall­recht mit dem neuen Kreis­laufwirtschafts­ge­setz stärk­er am Kli­ma- und Ressourcenschutz aus­gerichtet, rechtssicher­er gestal­tet und durch­greifend mod­ernisiert wer­den.

Kern der Nov­el­le ist die neue fün­f­stu­fige Abfall­hier­ar­chie. Sie legt eine dif­feren­zierte Stufen­folge fest aus:

  1. Abfal­lver­mei­dung
  2. Vor­bere­itung der Abfälle zur Wiederver­wen­dung
  3. Recy­cling
  4. son­stiger, ins­beson­dere ener­getis­ch­er Ver­w­er­tung der Abfälle und
  5. Abfallbe­sei­t­i­gung.

Vor­rang hat die Option, die aus Sicht des Umweltschutzes die beste Lösung darstellt; tech­nis­che und wirtschaftliche Bedin­gun­gen sind dabei zu berück­sichti­gen. Die neue Hier­ar­chie soll zu ein­er Ver­stärkung von Abfal­lver­mei­dung und Recy­cling führen. Über die bish­eri­gen Regelun­gen zur Pro­dukt- und Pro­duk­tionsver­ant­wor­tung hin­aus wird der Bund unter Beteili­gung der Län­der bis 2013 ein Abfal­lver­mei­dungs-Pro­gramm erstellen, das die beste­hen­den Ver­mei­dungs­maß­nah­men bew­ertet und falls nötig for­ten­twick­elt.

Zur Verbesserung der Ressourcennutzung sieht der Geset­zen­twurf die Ein­führung von Recy­cling- und Ver­w­er­tungsquoten vor, die über die EU-rechtliche Vor­gabe hin­aus­ge­hen. Ab dem Jahr 2020 sollen min­destens 65 % aller Sied­lungsabfälle recycelt und min­destens 80 Prozent aller Bau- und Abbruch­abfälle recycelt oder stof­flich ver­w­ertet wer­den. Zur Stärkung der Nutzung des Bioab­falls soll zudem bis zum Jahr 2015 eine flächen­deck­ende Getren­ntsamm­lung einge­führt wer­den.

Um das Ressourcenpo­ten­tial werthaltiger Abfälle aus pri­vat­en Haushal­tun­gen effek­tiv­er und hochw­er­tiger zu nutzen, schafft der Geset­zen­twurf die rechtlichen Grund­la­gen für die Ein­führung ein­er „Wert­stofftonne“, mit der Ver­pack­un­gen und stof­f­gle­iche Nicht-Ver­pack­un­gen gemein­sam erfasst und einem Recy­cling zuge­führt wer­den sollen. Die Zuständigkeit kom­mu­naler und pri­vater Entsorgung schließlich soll klar­er aus­gestal­tet und stärk­er an den Anforderun­gen des Ressourcenschutzes aus­gerichtet wer­den.