Feldspat — Tagebau in unmittelbarer Nähe zum Naturschutzgebiet

Das Oberver­wal­tungs­gericht Rhein­land-Pfalz hat den Plan­fest­stel­lungs­beschluss zur Genehmi­gung des Feldspat-Tage­baus „Grube Mar­ta” im Wald­böck­el­heimer Wald für recht­mäßig erk­lärt.

Feldspat — Tagebau in unmittelbarer Nähe zum Naturschutzgebiet

Mit einem bergrechtlichen Plan­fest­stel­lungs­beschluss ließ das beklagte Land einen Rah­men­be­trieb­s­plan für den Geste­in­stage­bau “Mar­ta” im Wald­böck­el­heimer Wald zu. In unmit­tel­bar­er Nach­barschaft des Vorhabens befind­et sich ein FFH-Gebi­et (Europäis­ches Naturschutzge­bi­et), welch­es nahezu den gesamten Wald­böck­el­heimer Wald ein­nimmt. Ausgenom­men ist nur die spitzwin­klig in das Gebi­et hinein­ra­gende Wald­fläche, auf welch­er der Tage­bau entste­hen soll. Der Klage des Bun­des für Umwelt und Naturschutz Deutsch­land – BUND – gegen den Plan­fest­stel­lungs­beschluss gab das Ver­wal­tungs­gericht statt. Zur Begrün­dung hieß es, der von dem Vorhaben betrof­fene Teil des Waldes hätte in das Europäis­che Naturschutzge­bi­et ein­be­zo­gen wer­den müssen. In einem solchen Naturschutzge­bi­et sei ein Tage­bau der geplanten Art jedoch unzuläs­sig. Auf die Beru­fung des Lan­des hat das Oberver­wal­tungs­gericht dieses Urteil nach umfan­gre­ich­er Beweisauf­nahme aufge­hoben und die Klage abgewiesen.

Das Europäis­che Naturschtzge­bi­et sei nach Auf­fas­sung des Oberver­wal­tungs­gerichts ent­ge­gen den Annah­men des BUND zutr­e­f­fend abge­gren­zt. Es sei unter naturschutz­fach­lichen Gesicht­spunk­ten vertret­bar gewe­sen, den von dem Vorhaben betrof­fe­nen Teil des Wald­böck­el­heimer Waldes hier­von auszunehmen. Auch gin­gen von dem geplanten Tage­bau keine Beein­träch­ti­gun­gen für das benach­barte Naturschutzge­bi­et aus. Dem Vorhaben stün­den schließlich keine Belange des Arten­schutzes ent­ge­gen. Zwar habe der BUND neben der Wild­katze ins­ge­samt 30 Fledermaus‑, Vogel- und Eidech­se­narten benan­nt, die durch den Tage­bau ange­blich gefährdet wür­den. Nach den zahlre­ichen, von den Beteiligten vorgelegten und durch das Gericht einge­holten Gutacht­en hät­ten sich diese Befürch­tun­gen jedoch alle­samt als unbe­grün­det erwiesen.

Oberver­wal­tungs­gericht Rhein­land-Pfalz, Urteil vom 26. Juli 2011 — 1 A 10473/07.OVG