Energiebetriebene-Produkte-Gesetz

Am 7. März 2008 ist das Energiebe­triebene-Pro­duk­te-Gesetz (EBPG) in Kraft getreten. Damit wird die EU-Ökode­sign-Richtlin­ie 2005/32/EG in deutsches Recht umge­set­zt.

Energiebetriebene-Produkte-Gesetz

Die Ökode­sign­richtlin­ie und das EPBG regeln den Recht­srah­men für die umwelt­gerechte Gestal­tung (”Ökode­sign”) energiebe­trieben­er Pro­duk­te. Ziel ist es, durch Def­i­n­i­tion von Min­destanforderun­gen die von energiebe­triebe­nen Pro­duk­ten aus­ge­hen­den Umweltauswirkun­gen zu ver­ringern. Dadurch soll der Energie­ver­brauch gesenkt, der Mate­ri­alaufwand ver­min­dert und die Belas­tung mit Schad­stof­fen reduziert wer­den. Zugle­ich wird ein Beitrag zur Sicher­heit der Energiev­er­sorgung geleis­tet. Erfasst sind Pro­duk­te, für deren Nutzung Energie in Form von Elek­triz­ität, fos­silen Treib­stof­fen oder erneuer­bar­er Energiequellen zuge­führt wer­den muss; Fahrzeuge sind ausgenom­men.

Konkrete Min­destanforderung müssen noch jew­eils für einzelne Pro­duk­t­grup­pen auf EU-Ebene im Rah­men sog. Durch­führungs­maß­nah­men fest­gelegt wer­den. Das EBPG stellt mit Hil­fe ver­schieden­er Instru­mente sich­er, dass nur noch solche energiebe­triebe­nen Pro­duk­te ver­wen­det wer­den, die den für sie fest­gelegten Min­destanforderun­gen genü­gen.

Die Bun­de­sanstalt für Mate­ri­al­forschung und ‑prü­fung (BAM) ist als “beauf­tragte Stelle” mit der Umset­zung der Ökode­sign-Richtlin­ie und des EPBG betraut. Dabei ist die BAM ein­er­seits an der Erar­beitung der Durch­führungs­maß­nah­men und ander­er­seits an der Umset­zung und Überwachung der Min­destkri­te­rien beteiligt. Dazu nimmt die BAM konkret fol­gende Auf­gaben wahr:

  • Vor­bere­itung von Durch­führungs­maß­nah­men: Die BAM ver­tritt die Bun­desregierung gemein­sam mit dem Umwelt­bun­de­samt (UBA) auf europäis­ch­er Ebene.
  • Beteili­gung der betrof­fe­nen Kreise: Zur Vor­bere­itung der deutschen Posi­tion unter­hält die BAM einen Beraterkreis aus Vertretern der Wirtschaft, der betrof­fe­nen öffentliche Stellen, der Deutschen Energieagen­tur (dena), der Umwelt- und Ver­braucherver­bände sowie unab­hängi­gen Fach­leuten.
  • Unter­stützung der Mark­tüberwachung: Die Überwachung des Mark­tes für energiebe­triebene Pro­duk­te nach dem EBPG obliegt den Bun­deslän­dern. Die BAM unter­stützt die Län­der­be­hör­den bei der Erar­beitung eines Überwachungskonzeptes und koor­diniert den Infor­ma­tion­saus­tausch zwis­chen den Behör­den, der EU-Kom­mis­sion und den übri­gen Mit­gliedsstaat­en.
  • Infor­ma­tion der Öffentlichkeit: Die BAM stellt ein umfassendes Infor­ma­tion­sange­bot zu den Ökode­sign-Anforderun­gen und Kon­for­mitäts­be­w­er­tungsver­fahren zur Ver­fü­gung. Ziel­gruppe sind vor allem kleine und mit­tlere Unternehmen (KMU).