CERN, der Urknall und der Weltuntergang

Eine Klage gegen Ver­such­srei­hen des in der Schweiz ansäs­si­gen CERN blieb jet­zt auch let­ztin­stan­zlich vor dem Oberver­wal­tungs­gericht für das Land Nor­drhein-West­falen ohne Erfolg.

<span class="caps">CERN</span>, der Urknall und der Weltuntergang

Die Klägerin wandte sich gegen Ver­such­srei­hen des CERN („Organ­i­sa­tion Européenne pour la Recherche Nucléaire“), der in der Schweiz im Kan­ton Genf seinen Sitz hat. Die Organ­i­sa­tion betreibt dort Anla­gen und tech­nis­che Ein­rich­tun­gen, die der physikalis­chen Grund­la­gen­forschung dienen. Unter anderem sollen in einem Pro­to­nenbeschle­u­niger Teilchen mit hoher Energie aufeinan­der geschossen wer­den, um auf diese Weise den so genan­nten „Urk­nall“ zu simulieren. Nach über­wiegen­der wis­senschaftlich­er Mei­n­ung birgt der Ver­such­sauf­bau am CERN kein Gefahren­poten­zial. Die Klägerin bezweifelte die Richtigkeit der Sicher­heit­s­analy­sen und befürchtete, dass bei den Exper­i­menten so genan­nte “Schwarze Löch­er“ entste­hen kön­nten, die im weit­eren Ver­lauf zur Zer­störung allen irdis­chen Lebens führen kön­nten. Die Klägerin begehrte zunächst im Ver­fahren des einst­weili­gen Rechtss­chutzes, der Bun­desre­pub­lik Deutsch­land aufzugeben, die in den Rat des CERN entsandten Delegierten zu ein­er Ini­tia­tive gegen die weit­ere Inbe­trieb­nahme des Pro­to­nenbeschle­u­nigers LHC mit ein­er Energie von mehr als 2 bis 3,5 Tera-Elek­tro­nen­volt anzuweisen. Den Antrag lehnte das Ver­wal­tungs­gericht Köln im Sep­tem­ber 2008 ab, weil die von der Klägerin befürchtete Gefahr von der über­wiegen­den wis­senschaftlichen Mei­n­ung verneint werde1. Die hierge­gen beim Oberver­wal­tungs­gericht für das Land Nor­drhein-West­falen erhobene Beschw­erde2 blieb ohne Erfolg; das Bun­desver­fas­sungs­gericht nahm ihre Ver­fas­sungs­beschw­erde nicht zur Entschei­dung an. Mit ihrer Klage ver­fol­gte die Klägerin ihr Begehren weit­er. Das .

Das Oberver­wal­tungs­gericht in Mün­ster hat nun den hierge­gen gerichteten Antrag der Klägerin auf Zulas­sung der Beru­fung abgelehnt und damit das Urteil des Ver­wal­tungs­gerichts Köln bestätigt. Aus der grundge­set­zlichen Pflicht, sich schützend und fördernd vor gefährdetes men­schlich­es Leben zu stellen, folge keine Verpflich­tung der beklagten Bun­desre­pub­lik Deutsch­land, in der von der Klägerin begehrten Weise auf die Delegierten im Rat des CERN einzuwirken. In Anbe­tra­cht der Sicher­heits­berichte des CERN aus den Jahren 2003 und 2008 sei ein Gefährdungspo­ten­tial des Pro­to­nenbeschle­u­nigers LHC nach dem Stand der Wis­senschaft aus­geschlossen. Objek­tive Zweifel an der Richtigkeit der Sicher­heits­berichte seien wed­er schlüs­sig dargelegt noch ersichtlich.

Oberver­wal­tungs­gericht für das Land Nor­drhein-West­falen, Beschluss vom 16. Okto­ber 2012 — 16 A 591/11

  1. VG Köln — 13 L 1123/08 []
  2. OVG NRW20 B 1433/08 []